Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Fristenkorrektur zur Beseitigung von Mängeln

Wenn die Leistungen des Auftragnehmers mängelbehaftet sind, so kann ihm der Auftraggeber eine angemessene Frist zur Beseitigung setzen (§ 637 Abs. 1 BGB, § 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B). Nach Ablauf dieser Frist ist der Auftraggeber berechtigt, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Schon vor der Selbstvornahme kann der Auftraggeber einen angemessenen Vorschuss vom Auftragnehmer verlangen, um einen Drittunternehmer zu beauftragen.

Welche Frist im Einzelfall angemessen ist, entscheidet sich nach objektiven Gesichtspunkten. Die Wünsche und Bedürfnisse des Auftragnehmers sind hierfür unmaßgeblich. Maßgeblich ist vielmehr, welchen Zeitraum ein verantwortungsbewusster Auftragnehmer braucht, um den konkreten Mangel zu beseitigen. Im Streitfall entscheidet über die Frage der Angemessenheit – ggf. nach Anhörung eines Sachverständigen – der Richter. Sollte der Auftraggeber dem Auftragnehmer …

Autor: Brügmann

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