22.11.2016

Erläuterung – Bitte um Zustimmung zum Einsatz eines Subunternehmers (§ 4 Abs. 8 VOB/B)

Bei einem VOB-Bauvertrag hat der Auftragnehmer die Leistung grundsätzlich im eigenen Betrieb auszuführen (§ 4 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B). Hier unterscheidet sich die VOB/B von der gesetzlichen Regelung des BGB, wonach keine Pflicht zur Erbringung der Leistung im eigenen Betrieb besteht.

Daher darf der Auftragnehmer unter Geltung der VOB/B nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers Leistungen an einen Subunternehmer übertragen. Die Zustimmung kann auch schon im Vertrag selbst erteilt werden.

Ausnahme: Die Zustimmung ist nicht notwendig bei Leistungen, auf die der Betrieb des Auftragnehmers nicht eingerichtet ist.

Der Auftragnehmer hat bei der Weitervergabe von Bauleistungen an Nachunternehmer die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teile B und C, zugrunde zu legen.

Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber zudem die Nachunternehmer und deren Nachunternehmer ohne Aufforderung spätestens bis zum Leistungsbeginn des Nachunternehmers mit Namen, gesetzlichen Vertretern und Kontaktdaten bekannt zu geben. Auf Verlangen des Auftraggebers hat der Auftragnehmer für seine Nachunternehmer Erklärungen und Nachweise zur Eignung vorzulegen.

Überträgt ein Auftragnehmer Leistungen, auf die sein Betrieb eingerichtet ist, ohne Zustimmung des Auftraggebers an einen Subunternehmer, so kann ihm der Auftraggeber eine angemessene Frist zur Aufnahme der Leistungen im eigenen Betrieb setzen und zugleich erklären, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen werde. Die Kündigungsfolgen richten …

Autoren: Brügmann , Zeiske

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