Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Behinderungsanzeige wegen fehlender Vorunternehmerleistungen

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Wenn der Auftragnehmer der Meinung ist, dass er in der ordnungsgemäßen Ausführung seiner Leistungen behindert ist, so hat er dies dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Nur wenn eine ordnungsgemäße Behinderungsanzeige vorliegt, hat der Auftragnehmer gemäß § 6 Abs. 1 VOB/B Anspruch auf Fristverlängerung (§ 6 Abs. 2 VOB/B) oder auf Schadensersatz gemäß § 6 Abs. 6 VOB/B. Die Anzeige muss sämtliche Tatsachen enthalten, aus denen sich für den Auftraggeber mit hinreichender Klarheit die Gründe der Behinderung ergeben. Der Auftragnehmer hat Angaben zu machen, ob und wann seine Arbeiten, die nach dem Bauablauf nunmehr ausgeführt werden müssten, nicht oder nicht wie vorgesehen ausgeführt werden können. Die Behinderungsanzeige soll den Auftraggeber warnen und ihm die Möglichkeit eröffnen, Behinderungen abzustellen. Der Auftraggeber soll zugleich vor unberechtigten Ansprüchen geschützt werden. Nur eine rechtzeitige und korrekte Behinderungsanzeige erlaubt es dem Auftraggeber, Beweise für eine in Wahrheit nicht oder nicht im geltend gemachten Umfang bestehende Behinderung zu sichern. Nur wenn diese Informations-, Warn- und Schutzfunktionen im Einzelfall keine Anzeige erfordern, ist eine Behinderungsanzeige wegen Offenkundigkeit entbehrlich.

Praxishinweis:

Der Auftragnehmer sollte sich nicht darauf verlassen, dass die behindernden Umstände für den Auftraggeber offenkundig sind und die Behinderungsanzeige daher entbehrlich ist. In der gerichtlichen (Bau-)Praxis lässt sich die …

Autor: Brügmann  

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