Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Behinderungsanzeige (§ 6 Abs. 1 VOB/B)

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Wenn der Auftragnehmer der Auffassung ist, dass er in der ordnungsgemäßen Ausführung seiner Leistung behindert ist, so hat er dies dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Wie der Bundesgerichtshof (Urteil vom 21.10.1999 – NJW 2000, 1336) festgestellt hat, muss die Anzeige sämtliche Tatsachen enthalten, aus denen sich für den Auftraggeber mit hinreichender Klarheit die Gründe der Behinderung ergeben. Der Auftragnehmer hat Angaben zu machen, ob und wann seine Arbeiten, die nach dem Bauablauf nunmehr ausgeführt werden müssten, nicht oder nicht wie vorgesehen ausgeführt werden können. Bei unterlassener Anzeige besteht ein Anspruch auf Berücksichtung der hindernden Umstände nur, wenn dem Auftraggeber die Tatsachen und deren hindernde Wirkung offenkundig waren. Die Behinderungsanzeige soll den Auftraggeber warnen und ihm die Möglichkeit eröffnen, Behinderungen abzustellen. Er soll zugleich vor unberechtigten Behinderungsansprüchen geschützt werden. Die rechtzeitige und korrekte Behinderungsanzeige erlaubt ihm nämlich, Beweise für eine in Wahrheit nicht oder nicht im geltend gemachten Umfang bestehende Behinderung zu sichern. Nur wenn diese Informations-, Warn- und Schutzfunktionen im Einzelfall keine Anzeige erfordern, ist die Behinderungsanzeige wegen Offenkundigkeit entbehrlich.

Praxishinweis:

Nach § 6 Abs. 1 VOB/B ist der Auftragnehmer bereits dann zur Behinderungsanzeige verpflichtet, „wenn er sich in der ordnungsgemäßen Ausführung der Behinderung glaubt“. Wie das …

Autor: Brügmann  

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