Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Bedenken gegen Vorarbeiten (BGB)

Ein Unternehmer schuldet aufgrund des Bauvertrags ein dauerhaft funktionsfähiges und zweckentsprechendes Werk (BGH, 25.01.2007, IBR 2007, 189). Zunächst hat deshalb der Unternehmer für den Erfolg seiner eigenen Arbeit einzustehen. Auch wenn diese Leistung – für sich betrachtet – vertragsgerecht ist, haftet der Unternehmer für Mängel und Schäden, die lediglich auf den Vorarbeiten eines anderen Unternehmers beruhen, wenn er diese Mängel hätte erkennen können. Jeder Unternehmer, der seine Arbeiten in engem Zusammenhang mit den Vorarbeiten eines anderen Unternehmers oder aufgrund dessen Planung ausführt, hat zu untersuchen und ggf. auch Erkundigungen einzuziehen, ob diese Vorarbeiten eine geeignete Grundlage für das eigene Werk bieten und keine Eigenschaften besitzen, die den Erfolg der eigenen Arbeit infrage stellen können (BGH, 30.06.2011, IBR 2011, 574). Dies gilt nicht nur bei einem VOB-Bauvertrag, bei dem § 4 Abs. 3 eine ausdrückliche Untersuchungs- und Hinweispflicht regelt. Dieser Grundsatz ist vielmehr auch bei einem reinen BGB-Bauvertrag anwendbar (BGH, a.a.O.).

Praxishinweis:

Der Hinweis des Bundesgerichtshofs, dass der Unternehmer ggf. Erkundigungen einziehen muss, ob die Vorarbeiten eines anderen Gewerks eine geeignete Grundlage für das eigene Werk bieten, bedeutet, dass der Unternehmer bestehende Zweifel klären muss, bevor er die eigene Leistung fortsetzt. Ein Unternehmer darf sich also nicht darauf verlassen, dass üblicherweise die vor ihm tätigen Gewerke handwerksgerecht …

Autor: Brügmann

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