30.03.2016

Erläuterung – Bedenken gegen Anordnungen des Auftraggebers (VOB)

(BGH, 12.05.2005 – VII ZR 45/04; IBR 2005, 418)

Anordnungen des Architekten während der Bauzeit befreien den Auftragnehmer nicht von seiner Prüfungs- und Hinweispflicht. Der Auftragnehmer muss selbst und eigenverantwortlich prüfen, ob die vom bauleitenden Architekten verlangten Maßnahmen fachlich zutreffend sind.

Dies gilt auch dann, wenn – sei es bereits in der Leistungsbeschreibung, sei es durch den Architekten erst vor Ort – Anordnungen bezüglich bestimmter Baumaterialien oder -stoffe erteilt werden. Insoweit gilt Folgendes:

Gemäß § 13 Abs. 3 VOB/B wird der Auftragnehmer unter anderem dann von der Gewährleistung frei, wenn ein Mangel seines Werks auf Anordnungen des Auftraggebers oder auf von diesem vorgeschriebene Stoffe zurückzuführen ist, außer wenn er die ihm nach § 4 Abs. 3 VOB/B obliegende Mitteilung über die zu befürchtenden Mängel unterlassen hat. Die Befreiung von der Gewährleistungspflicht nach § 13 Abs. 3 VOB/B setzt eine eindeutige Anordnung oder ein entsprechendes Vorschreiben durch den Auftraggeber voraus, welches dem Auftragnehmer keine Wahl lässt, sondern unbedingt befolgt werden muss (ständige Rechtsprechung, vgl. BGHZ 91, 206, 214). Eine derartige bindende Anweisung liegt nicht vor, wenn der Auftraggeber einen bestimmten Baustoff nur vorschlägt oder mit der Verwendung durch den Auftragnehmer lediglich einverstanden ist. Wie der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 12.05.2005 (VII ZR 45/04) hervorgehoben hat, sind Baustoffe, die auf Vorschlag des Auftragnehmers …

Autor: Brügmann

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.