Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Baubeginnanfrage (§ 5 Abs. 2 Satz 1 VOB/B)

Baubeginn

Nach § 5 Abs. 1 VOB/B ist die Ausführung nach den vertraglich vereinbarten verbindlichen Fristen zu beginnen und zu vollenden. Sind dagegen im Vertrag keine Fristen vereinbart, so kann der Auftragnehmer den Auftraggeber auffordern, den voraussichtlichen Beginn der Ausführung mitzuteilen. Auf eine solche Anfrage hat der Auftraggeber unverzüglich die geforderte Auskunft zu erteilen.

Kommt er dieser Aufforderung nicht nach, dann kann der Auftragnehmer eine angemessene Verlängerung der Ausführungsfrist und außerdem – unter den Voraussetzungen von § 6 Abs. 6 VOB/B – Schadensersatz verlangen. Hierzu gehören insbesondere eventuelle Lohn– und/oder Materialpreiserhöhungen aufgrund der verlängerten Ausführungszeit.

Schließlich kommt für den Auftragnehmer sogar eine Kündigung des Bauvertrags nach § 9 Abs. 1a VOB/B in Betracht, wenn der Auftraggeber die geforderte Auskunft unterlässt und dadurch den Auftragnehmer außerstande setzt, die Leistung auszuführen. Die schriftlich zu erklärende Kündigung ist allerdings erst zulässig, wenn der Auftragnehmer dem Auftraggeber ohne Erfolg eine angemessene Nachfrist gesetzt und außerdem erklärt hat, dass er nach fruchtlosem Fristablauf den Vertrag kündigen werde.

Zu Absatz 1

Ist keine Ausführungsfrist vertraglich vereinbart, so kann der Auftraggeber den Beginn der Bauleistungen beim Auftragnehmer abrufen. Der Auftragnehmer hat innerhalb von zwölf Tagen mit der Ausführung zu beginnen. Außerdem muss der Auftragnehmer den Beginn der Ausführung dem …

Autor: Brügmann

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