Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 22.11.2016

Erläuterung – Aufforderung an den AG zu Verhandlungen über einen Nachtrag

Streit über Nachträge ist eine der häufigsten Ursachen für vorzeitige Beendigung eines Bauvertrags durch Kündigung aus vermeintlich wichtigem Grund. Der Auftragnehmer besteht auf dem Nachtrag und droht an, die Arbeiten einzustellen, wenn ihm kein schriftlicher Nachtragsauftrag erteilt wird. Der Auftraggeber ist demgegenüber der Auffassung, dass der Auftragnehmer zunächst die Arbeiten fortsetzen solle und man sich über die streitige Nachtragsforderung später auseinandersetzen könne.

Hierzu hat der Bundesgerichtshof folgende Grundsätze aufgestellt:

Während der Durchführung eines Bauvertrags sind die Parteien zu wechselseitiger Kooperation angehalten. Sie sind verpflichtet, entstehende Meinungsverschiedenheiten durch gemeinsame Verhandlungen auf einvernehmlichem Wege beizulegen (BGH, 28.10.1999, BGHZ 143, 89). Diese Verpflichtung gilt auch – und vor allem! – bei einem Streit, ob eine vom Auftragnehmer gestellte Nachtragsforderung berechtigt ist. Die unberechtigte Einstellung der Arbeiten zur Durchführung eines Nachtrags und das Unterbleiben einer Fortsetzung binnen einer angemessenen, vom Auftraggeber gesetzten Frist können als schwerwiegende Verletzung der bauvertraglichen Kooperationspflicht einen wichtigen Kündigungsgrund darstellen (OLG Frankfurt, 21.09.2011, IBR 2011, 690 mit zahlreichen Nachweisen). Umgekehrt darf der Auftraggeber nicht seinerseits den Nachtrag brüsk zurückweisen und jede Verhandlung über die Berechtigung verweigern. Wenn der Auftraggeber eine – sich bei …

Autor: Brügmann

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“. Sie können den vollständigen Text nachlesen, indem Sie das Produkt „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ bestellen und 14 Tage lang kostenlos testen.