Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Arbeitsgemeinschaftsvertrag

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Zu (1)

Die baurechtliche Arbeitsgemeinschaft ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (§§ 705 ff. BGB): Zwei oder mehrere Bauunternehmen schließen sich zu einem gemeinsamen Zweck zusammen, durch eigene Beiträge einen der ARGE durch einen Dritten erteilten Bauauftrag zu erfüllen. Die Beiträge können unterschiedlicher Art sein: Bauleistungen, Planung, Koordination und Bauaufsicht, Gebrauchsüberlassung (Material, Geräte, Kraftfahrzeuge) sowie Geldleistungen.

Von der ARGE zu unterscheiden sind u.a. das Leiharbeitsverhältnis sowie der Nachunternehmervertrag.

Bei einer Dach-ARGE wird ein vom Auftraggeber erteilter Auftrag an die ARGE in einzelne Leistungsbereiche (Lose) aufgeteilt. Diese Lose werden dann von der ARGE an ihre Mitglieder weitervergeben. Dies geschieht durch Subunternehmerverträge. Das einzelne ARGE-Mitglied trifft damit eine doppelte Haftung: Zum einen handelt das einzelne Mitglied in seiner Eigenschaft als Subunternehmer der ARGE für die eigene Leistung.Zum anderen haftet das ARGE-Mitglied gesamtschuldnerisch für die Gesamtleistung der ARGE gegenüber dem Auftraggeber.

Zu (2)

Gesellschaftszweck ist die Durchführung eines einheitlichen Bauvorhabens im Rahmen eines der ARGE von einem Dritten erteilten Werk-(Bau)Vertrags. Die rechtlichen Beziehungen zwischen ARGE und Auftraggeber richten sich nach den Bestimmungen des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB) sowie in der Praxis meistens nach den Vorschriften der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil B), sofern …

Autor: Brügmann  

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