Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 22.11.2016

Erläuterung – Anzeige von Stundenlohnarbeiten (VOB)

Die VOB/B enthält Allgemeine Geschäftsbedingungen. Hierzu hat der Bundesgerichtshof (BauR 2004, 488) festgestellt, dass eine vom Auftraggeber gestellte Klausel in einem Bauvertrag, nach der jegliche Nachforderungen ausgeschlossen sind, wenn sie nicht auf einer schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftraggeber beruhen, gegen § 307 BGB verstößt. Eine solche Klausel enthält § 2 Abs. 10 VOB/B, wonach Stundenlohnarbeiten nur dann vergütet werden, wenn sie als solche vor ihrem Beginn ausdrücklich vereinbart worden sind.

Der BGH hat ferner festgestellt, dass die einzelnen VOB-Bestimmungen nur dann der AGB-rechtlichen Kontrolle entzogen sind, wenn die VOB „als Ganzes“ vereinbart worden ist. Als Ganzes heißt: unverändert. Auch die geringste Abweichung von der …

Autor: Brügmann

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