Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Anschreiben zum Lieferauftrag

Die hier wiedergegebenen Liefer- und Verkaufsbedingungen entsprechen weitgehend den heute in der Vertragspraxis von Industrie und Handel verbreiteten Vertragsmustern. Der Verwender derartiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen beschreitet stets eine Gratwanderung: Auf der einen Seite ist er bemüht, durch Formulierung der AGB den Bedürfnissen des eigenen Geschäftsbetriebes Rechnung zu tragen, auf der anderen Seite stehen die von ihm formulierten Geschäftsbedingungen stets unter dem Risiko der Unwirksamkeit nach dem AGB-Gesetz.

Auch die hier wiedergegebenen Liefer- und Verkaufsbedingungen sind bemüht, die Anforderungen der Rechtsprechung einzuhalten. Eine verbindliche Zusage, dass diese Geschäftsbedingungen in jedem Fall von der Rechtsprechung als wirksam angesehen werden, lässt sich indessen nicht geben. Wer als Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Wert darauf legt, die bestehende gesetzliche Rechtslage durch von ihm formulierte Geschäftsbedingungen zu seinen Gunsten zu verlagern, muss im Einzelfall stets damit rechnen, dass …

Autor: Brügmann

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