Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Androhung beim VOB-Vertrag

Der Auftragnehmer ist auf die Mitwirkung des Auftraggebers angewiesen, die zur Ausführung notwendigen Planunterlagen vollständig und richtig und vor allen Dingen rechtzeitig zur Verfügung gestellt zu bekommen (§ 3 Abs. 1 VOB/B).

Kommt der Auftraggeber dieser Mitwirkung nicht nach und ist damit der Auftragnehmer außerstande, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen, sieht § 9 Abs. 1a VOB/B die Möglichkeit vor, das Auftragsverhältnis mit dem Auftraggeber zu kündigen. Vorsorglich ist hierbei klarzustellen, dass der Auftragnehmer willens und bereit ist, seine Leistungen zu erbringen und hierdurch den Eintritt des Annahmeverzugs nach § 294 BGB zu betonen, der für die Kündigung nach § 9 Abs. 1a VOB/B Voraussetzung ist.

Der Auftragnehmer muss dem Auftraggeber zuvor fruchtlos eine Frist zur Vornahme der Mitwirkungshandlung gesetzt und die beabsichtigte Kündigung angedroht haben. …

Autoren: Brügmann , Zeiske

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