Fachbeitrag | Beitrag aus „BGB- und VOB-Musterbriefe/-verträge für Handwerker und Bauunternehmer –“ 30.03.2016

Erläuterung – Abrechnung von Leistungen bei längerer Unterbrechung (§ 6 Abs. 5 VOB/B)

Nach § 6 Abs. 5 VOB/B hat der Auftragnehmer bei einer voraussichtlich längeren Unterbrechung der Bauarbeiten Anspruch auf vorläufige Abrechnung. Voraussetzung ist, dass eine Unterbrechung der Leistung vorliegt und nicht eine bloße Behinderung oder Erschwerung.

Die Unterbrechung setzt voraus, dass mit der Leistung bereits begonnen worden ist.

Was unter „längerer Dauer“ zu verstehen ist, richtet sich nach dem Einzelfall. Da bei einer eingetretenen Unterbrechung von mehr als drei Monaten bereits ein Kündigungsrecht nach § 6 Abs. 7 VOB/B besteht, dürfte die Dreimonatsfrist für die „längere Dauer“ die Obergrenze darstellen.

Im Unterschied zur Abschlagsrechnung kann die vorläufige …

Autor: Brügmann

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