Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Ablehnung Mängelbeseitung wg. Unverhältnismäßigkeit und Angebot einer Minderung

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

(OLG Celle vom 01.06.2006 – 6 U 233/05, IBR 2007, 132)

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind die zur Beseitigung eines Werkmangels erforderlichen Aufwendungen unverhältnismäßig, wenn der damit in Richtung auf die Beseitigung des Mangels erzielbare Erfolg bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalls in keinem vernünftigen Verhältnis zur Höhe des dafür notwendigen Geldaufwands steht (BGH, IBR 2006, 131).

Nach Auffassung des OLG Celle (IBR 2007, 132) ist als Abgrenzungskriterium auch darauf abzustellen, ob der Auftraggeber durch eine Nachbesserung einen wirtschaftlich oder funktionell messbaren Vorteil erlangt. Liegen dagegen lediglich „theoretische“ Beeinträchtigungen vor, z.B. bei Verstößen gegen allgemein anerkannte Regeln der Technik, die ihrerseits keinerlei funktionelle Auswirkungen haben, so soll Unzumutbarkeit in Betracht kommen.

Ferner kann sich nach Auffassung des OLG Celle auch der zwischenzeitlich verstrichene Zeitraum seit der Abnahme auswirken. Wenn danach …

Autor: Brügmann

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