Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Ablehnung der Mängelbeseitigung wegen vorgeschriebener Materialien

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Grundsätzlich übernimmt ein Auftragnehmer die Gewähr dafür, dass die von ihm hergestellte Bauleistung mangelfrei ist und den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Dies nennt man die Erfolgsbezogenheit des Werkvertragsrechts.

Allerdings ist es nicht gerechtfertigt, dem Auftragnehmer ausnahmslos und uneingeschränkt jedes Risiko aufzubürden. Vielmehr kann seine Gewährleistungspflicht nur so weit gehen, wie er für seine Leistungspflicht auch schon vor der Abnahme die Verantwortung trägt. Schädliche Einflüsse Dritter muss er in der Regel nicht verantworten. Aus diesem Grund ist § 13 Abs. 3 VOB/B geschaffen worden. Danach ist der Auftragnehmer von einer Mängelhaftung befreit, wenn der Mangel zurückzuführen ist auf die Leistungsbeschreibung, auf die Anordnungen des Auftraggebers oder auf die von diesem gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffe bzw. Bauteile.

Voraussetzung für eine Haftungsbefreiung ist, dass der Auftragnehmer der ihm obliegenden Prüfungspflicht nachgekommen ist. Er wird nicht schon allein deswegen freigestellt, weil die Lieferung oder Anordnung der Stoffe oder Bauteile vom Auftraggeber vorgeschrieben ist. Vielmehr obliegt dem Auftragnehmer im für ihn jeweils zumutbaren Rahmen eine eigene Prüfungspflicht. Diese Prüfungspflicht einschließlich der daraus folgenden Mitteilungs- und Hinweispflichten besteht nur in dem Maße und in dem Umfang, wie dem Auftragnehmer als Fachkundigen Bedenken gekommen sind oder hätten kommen müssen (vgl. OLG Brandenburg, IBR 2007, 550). …

Autor: Brügmann  

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