Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB-Musterbriefe und -verträge für Handwerker und Bauunternehmer – neu nach VOB 2016“
30.03.2016

Erläuterung – Ablehnung der Erstattung mangels Fristsetzung

VOB-Musterbriefe und –vertraege für Handwerker und Bauunternehmer

Sowohl vor als auch nach der Abnahme ist der Besteller zur Ersatzvornahme nur berechtigt, wenn er zuvor dem Unternehmer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung eingeräumt hat. Im Falle eines VOB-Vertrags hat der Auftraggeber vor Abnahme sogar eine Kündigung anzudrohen und nach ergebnislosem Fristablauf die Kündigung auch tatsächlich zu erklären.

Ist der Auftraggeber voreilig und lässt er sich in der Hektik des Baugeschehens dazu hinreißen, den Ersatzunternehmer zu beauftragen, bevor die dem Auftragnehmer gesetzte Frist abgelaufen ist, so kann er keine Ersatzvornahmekosten verlangen (OLG Naumburg, 15.11.2011, IBR 2012, 144). Wird ein noch bestehendes Nachbesserungsrecht des Unternehmers durch eine unberechtigte, weil voreilige Ersatzvornahme ausgeschaltet,…

Autor: Brügmann  

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