10.06.2016

Einbeziehung der VOB/C in den Bauvertrag

BGB und VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer

Vorschriften

  • DIN 18299 ff.

  • § 1 Abs. 1 Satz 2 VOB/B

Geltung der VOB/C

Bei der VOB/C handelt es sich um die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) DIN 18299 bis DIN 18451.

Wenn die Geltung der VOB/B vereinbart ist, ist auch die VOB/C automatisch in den Bauvertrag einbezogen (§ 1 Abs. 1 Satz 2 VOB/B).

Hinweis für die Praxis

Haben die Parteien wirksam die VOB/B vereinbart, erübrigt sich also die ausdrückliche Einbeziehung der VOB/C. Sie muss nicht gesondert erwähnt werden. Sie wird vielmehr automatisch Bestandteil des Bauvertrags.

Beim BGB-Vertrag (Werkvertrag) kann dagegen die VOB/C nur Bestandteil des Vertrags werden, wenn die Parteien dies ausdrücklich vereinbaren. Die VOB/C gehört zwar grundsätzlich zu den bekannten Vertragsbestimmungen, ihre Regelungen sind aber weder Gesetz noch Rechtsverordnung.

Hinweis für die Praxis

Soweit die einzelnen DIN-Normen der VOB/C technische Festlegungen enthalten, werden diese auch ohne besondere Vereinbarung Gegenstand des Bauvertrags. Denn der Inhalt der DIN-Normen gilt regelmäßig als „anerkannte Regeln der Technik“. Der Auftragnehmer ist sowohl beim BGB- als auch beim VOB/B-Vertrag dazu verpflichtet, die anerkannten Regeln der Technik einzuhalten. Das gilt selbst dann, wenn die VOB/C selbst nicht komplett in den Vertrag einbezogen wurde.

Regelungsinhalt der VOB/C

Die VOB/C besteht aus mehreren Regelwerken (DIN 18299 ff.). Zunächst werden in der DIN 18299 die allgemeinen Regelungen für „Bauarbeiten jeder …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt Markus Fiedler. Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. Partner der Sozietät Dieckert.Tätigkeitsschwerpunkte: Gestaltung von Ingenieur- und Bauverträgen, baubegleitende Rechtsberatung, Vertretung vor Gericht. Referent von baurechtlichen Schulungen tätig. Herausgeber der Werke "BGB und VOB für Handwerker und Bauunternehmer" und "Praxishandbuch Bauleitung und Objektüberwachung".)

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