10.06.2016

Eignung für den Verwendungszweck

Vorschriften

  • § 13 Abs. 1 Satz 3 VOB/B

  • § 633 Abs. 2 Satz 2 Ziff. 1 BGB

BGB/VOB

In keinem Bauvertrag kann die Beschaffenheit des Bauwerks bis in alle Einzelheiten (z.B. bis hin zur kleinsten Schraube) beschrieben werden. Auch die anerkannten Regeln der Technik enthalten nicht sämtliche denkbaren Anforderungen. Das bedeutet aber nicht, dass der Auftragnehmer insoweit bei der Ausführung freie Hand hat. Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung muss der Auftragnehmer ein Bauwerk erstellen, welches sich für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet. Ist keine Verwendung vereinbart, so muss sich das Werk für die gewöhnliche Verwendung eignen (§ 13 Abs. 1 Satz 3 VOB/B, § 633 Abs. 2 Satz 2 Ziff. 1 BGB). Ist das Bauwerk für die vertraglich vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung nicht geeignet, so ist es mangelhaft.

1. Wann ist eine Verwendung „vertraglich vorausgesetzt“?

BGB/VOB

Welche Verwendung vertraglich vorausgesetzt wurde, richtet sich vornehmlich nach den Angaben des Auftraggebers zur späteren Verwendung des Bauwerks. Das können mündliche, aber auch schriftliche Aussagen und Festlegungen (z.B. Pläne) sein. Auch äußere, erkennbare Umstände kommen in Betracht.

Beispiele

  • Ist für den Auftragnehmer erkennbar, dass er seine Arbeiten in einem Mietshaus erbringen soll, so muss er die für Mietshäuser geltenden Regelwerke (z.B. für den Schallschutz) beachten.

  • Dem Auftragnehmer ist bekannt, dass der Auftraggeber die zu errichtende Halle mit Lkws befahren will. Der Auftragnehmer …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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