Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Die anerkannten Regeln der Technik

3372 VOB

Vorschriften

  • §§ 633 ff. BGB

  • § 13 VOB/B

Das Bauwerk ist nur dann mangelfrei, wenn es den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Eine mangelhafte Bauleistung liegt deshalb auch immer dann vor, wenn der Auftragnehmer bei der Ausführung seiner Leistungen gegen die anerkannten Regeln der Technik verstößt (§ 13 Abs. 1 VOB/B). Das gilt auch für den BGB-Werkvertrag, auch wenn sich in § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB keine entsprechende ausdrückliche Formulierung findet.

Der Bundesgerichtshof (BGH) vertritt insoweit die Meinung, dass die anerkannten Regeln der Technik gleichsam einen „Mindeststandard“ bilden. Der Auftragnehmer ist danach sowohl beim BGB- als auch beim VOB/B-Vertrag stets verpflichtet, zumindest die anerkannten Regeln der Technik einzuhalten.

1. Was versteht man unter den anerkannten Regeln der Technik?

Darunter sind Verfahrensweisen für die handwerkliche oder industrielle Herstellung von Bauwerken zu verstehen. Als allgemein anerkannt gelten die Regeln der Technik dann, wenn sie nach Ansicht der Mehrheit der Fachleute

  • wissenschaftlich richtig sind und

  • sich in der Baupraxis bewährt haben.

Es ist zwar nicht erforderlich, dass die Regeln der Technik schriftlich niedergelegt sind, doch ist dies oftmals der Fall.

Beispiele

Zu den anerkannten Regeln der Technik gehören u.a.:

  • die DIN-Normen des Deutschen Instituts für Normung e.V.

  • Eingeführte Technische Baubestimmungen (ETB)

  • Bestimmungen des Deutschen Ausschusses für Stahlbeton

  • Bestimmungen des Verbands Deutscher Elektrotechniker …

Autor: Markus Fiedler 

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