17.10.2016

Beweislastverteilung

Autoren: Markus Fiedler, Frank Thiele

Auf die Beweislastverteilung kommt es an, wenn sich die Ursache eines (behaupteten) Mangels nicht aufklären lässt. In diesem Fall unterliegt derjenige, der die Beweislast bezüglich des Mangels bzw. der Mangelfreiheit trägt.

Wir werden unter 1. zunächst auf die grundsätzliche Beweislastverteilung bei Werkverträgen eingehen. Sodann wird es um die Besonderheiten der Beweislastverteilung beim Wartungsvertrag gehen (2.).

1. Grundsätzliche Beweislastverteilung

Für jeden Werkvertrag (d.h. für Bau– und Wartungsverträge) gilt:

  • Der Auftragnehmer trägt bis zur Abnahme die Beweislast dafür, dass das von ihm erstellte Werk mangelfrei ist. Der Auftragnehmer muss also im Streitfall beweisen, dass ein vom Auftraggeber behaupteter Mangel nicht vorliegt bzw. nicht auf eine Schlechtleistung zurückzuführen ist.

  • Erst mit der Abnahme geht die Beweislast über. Dann muss der Auftraggeber beweisen, dass ein Mangel vorliegt bzw. auf eine Schlechtleistung des Auftragnehmers zurückgeht.

2. Besonderheiten, wenn der Errichter auch mit der Wartung beauftragt ist

An der vorgenannten Beweislastverteilung ändert sich grundsätzlich nichts, d.h., grundsätzlich dreht sich die Beweislast hinsichtlich der Mängel der Anlage nach der erfolgten Abnahme. Auch wenn der Errichter der Anlage mit den Wartung beauftragt ist, wird unterschieden, ob der auftretende Mangel der Anlage bereits vor der Wartung vorhanden war oder aber ob er durch fehlerhafte Wartung aufgetreten ist. Sofern …

Autoren: Markus Fiedler (Rechtsanwalt), Frank Thiele (Rechtsanwalt)

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