Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“
17.10.2016

Beweislastverteilung

5197_HKL-Anlagen

Auf die Beweislastverteilung kommt es an, wenn sich die Ursache eines (behaupteten) Mangels nicht aufklären lässt. In diesem Fall unterliegt derjenige, der die Beweislast bezüglich des Mangels bzw. der Mangelfreiheit trägt.

Wir werden unter 1. zunächst auf die grundsätzliche Beweislastverteilung bei Werkverträgen eingehen. Sodann wird es um die Besonderheiten der Beweislastverteilung beim Wartungsvertrag gehen (2.).

1. Grundsätzliche Beweislastverteilung

Für jeden Werkvertrag (d.h. für Bau- und Wartungsverträge) gilt:

  • Der Auftragnehmer trägt bis zur Abnahme die Beweislast dafür, dass das von ihm erstellte Werk mangelfrei ist. Der Auftragnehmer muss also im Streitfall beweisen, dass ein vom Auftraggeber behaupteter Mangel nicht vorliegt bzw. nicht auf eine Schlechtleistung zurückzuführen ist.

  • Erst mit der Abnahme geht die Beweislast über. Dann muss der Auftraggeber beweisen, dass ein Mangel vorliegt bzw. auf eine Schlechtleistung des Auftragnehmers zurückgeht.

2. Besonderheiten beim Wartungsvertrag

Rügt der Auftraggeber vor der Abnahme einen Mangel, so liegt die Beweislast für die Mangelfreiheit beim Auftragnehmer. Der Auftragnehmer muss sich dann um den Nachweis der Mangelfreiheit bemühen.

Beweisproblem vor Abnahme beim Auftragnehmer

Dieser Beweis kann dem Auftragnehmer gerade bei komplexen Anlagen schwerfallen bzw. nur unter Hinzuziehung eines Sachverständigen möglich sein. Der Auftragnehmer muss dann abwägen: Lohnt es sich, die Kosten der Feststellung der Ursache einer …

Autor: Fiedler  

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