Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Beweislast

3372 VOB

Häufig ist zwischen den Parteien streitig, ob das erstellte Bauwerk mangelhaft ist. Dann stellt sich die Frage, wer das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Mangels beweisen muss.

1. Beweislast kehrt sich mit der Abnahme um

Das hängt entscheidend von der Abnahme ab: Vor der Abnahme muss der Auftragnehmer beweisen, dass sein Werk mangelfrei ist. Nach der Abnahme ist es Sache des Auftraggebers, den Mangel zu beweisen. Die Beweislast geht also mit der Abnahme auf den Auftraggeber über.

Beispiel

Der Auftragnehmer hat eine Abdichtung an den Außenwänden eines Kellers hergestellt. Allerdings sind die Kellerwände dennoch lange Zeit feucht.

Vor der Abnahme muss der Auftragnehmer die Mangelfreiheit beweisen. Er muss also nachweisen, dass die Feuchtigkeit nicht von einer mangelhaften Abdichtung herrührt, sondern andere Ursachen außerhalb seiner Verantwortung hat (z.B. Wasserschaden, Restfeuchte o.Ä.).

Nach der Abnahme muss der Auftraggeber beweisen, dass die Feuchtigkeit der Wand auf eine mangelhafte Abdichtung zurückzuführen ist (und nicht auf andere Umstände).

Hinweis für die Praxis

Trägt der Auftraggeber die Beweislast, dann bedeutet das nicht, dass der Auftragnehmer die Mängelbeseitigung bis zur Beweiserbringung (z.B. Vorlage eines Gutachtens) verweigern darf. Setzt der Auftraggeber nach der Abnahme eine Frist zur Mängelbeseitigung, dann wird die Frist nicht etwa bis zur Beweiserbringung ausgesetzt. Vielmehr kann der Auftraggeber nach Ablauf der Frist die Selbst– bzw. Ersatzvornahme …

Autor: Markus Fiedler 

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