10.06.2016

Beweislast

Häufig ist zwischen den Parteien streitig, ob das erstellte Bauwerk mangelhaft ist. Dann stellt sich die Frage, wer das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Mangels beweisen muss.

1. Beweislast kehrt sich mit der Abnahme um

BGB/VOB

Das hängt entscheidend von der Abnahme ab: Vor der Abnahme muss der Auftragnehmer beweisen, dass sein Werk mangelfrei ist. Nach der Abnahme ist es Sache des Auftraggebers, den Mangel zu beweisen. Die Beweislast geht also mit der Abnahme auf den Auftraggeber über (BGH, Urteil vom 24.10.1996, VII ZR 98/94).

Beispiel

  • Der Auftragnehmer hat eine Abdichtung an den Außenwänden eines Kellers hergestellt. Allerdings sind die Kellerwände dennoch lange Zeit feucht.

Vor der Abnahme muss der Auftragnehmer die Mangelfreiheit beweisen. Er muss also nachweisen, dass die Feuchtigkeit nicht von einer mangelhaften Abdichtung herrührt, sondern andere Ursachen außerhalb seiner Verantwortung hat (z.B. Wasserschaden, Restfeuchte o.Ä.).

Nach der Abnahme muss der Auftraggeber beweisen, dass die Feuchtigkeit der Wand auf eine mangelhafte Abdichtung zurückzuführen ist (und nicht auf andere Umstände).

Hinweise für die Praxis

  • Die Beweislastverteilung befreit den Auftraggeber nicht davon, einen Mangel substanziiert darzulegen. Die Beweislastverteilung führt also nicht etwa dazu, dass der Auftragnehmer ohne konkrete Rüge sämtliche nur denkbaren Mängel entkräften müsste. Völlig unabhängig von der Beweislastverteilung ist es vielmehr Sache des Auftraggebers, zunächst …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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