Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“
16.03.2016

Bedeutung für den Auftragnehmer

5197_HKL-Anlagen

Da es sich bei einem Wartungsvertrag regelmäßig um einen Werkvertrag handelt, geht der Auftragnehmer mit dem Abschluss eines Wartungsvertrags erhebliche rechtliche Verpflichtungen ein. Der Auftragnehmer muss durch die Wartung dafür sorgen, dass die Anlage funktionsfähig betrieben werden kann. Er übernimmt dafür die Gewährleistung.

Kommt es zu einem Ausfall der Anlage, so haftet der Auftragnehmer allerdings nicht unbedingt. Seine Verpflichtung geht nur dahin, den Rahmen für die Funktion der Anlage zu schaffen. Es ist aber durchaus denkbar, dass die Anlage trotz ordnungsgemäßer Wartung ausfällt, etwa weil ein Bedienfehler des Auftraggebers, ein nicht erkennbarer Materialfehler oder schlicht Überalterung der Anlage vorliegt.

Lag die Ursache für eine Funktionsstörung dagegen in einer mangelhaften Wartung, so kann die Haftung des Auftragnehmers weitreichend sein. Fällt z.B. mitten in einer Kälteperiode die Heizung eines Wohnhauses aus und müssen die betroffenen Mieter daraufhin in ein Hotel ausweichen, so ist es wahrscheinlich, dass der Auftragnehmer für die Hotelkosten haften muss. Darauf kommen wir später noch zurück.

Hinweis für die Praxis

Von der Haftung für Folgeschäden können Sie sich nicht vollständig befreien. Eine formularmäßige Klausel etwa, nach der Sie für eine mangelhafte Wartung oder für Folgeschäden nicht haften, wäre unwirksam. Zulässig wäre allenfalls,

  • eine individuelle Vereinbarung mit dem Auftraggeber, die jeweils im Einzelfall ausgehandelt wird, oder

  • eine formularmäßige Haftungsbeschränkung,…

Autor: Markus Fiedler 

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