Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“ 10.06.2016

Ausführung einer Nachtragsleistung

Vorschriften

  • § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B

1. Grundsatz: Ausführungspflicht unabhängig von Preisvereinbarung

Die Vereinbarung eines neuen Preises für geänderte und zusätzliche Leistungen vor der Ausführung der Bauleistung ist in der VOB/B nur als „Soll-Vorschrift“ (und nicht als zwingende „Muss-Vorschrift“) geregelt:

  • „Die Vereinbarung (des neuen Preises für geänderte Leistung) soll vor der Ausführung getroffen werden“ (§ 2 Abs. 5 VOB/B).

  • Die Vergütung für zusätzliche Leistungen „ist möglichst vor Beginn der Ausführung zu vereinbaren“ (§ 2 Abs. 6 VOB/B).

Nach den Regelungen der VOB/B ist also eine Preisvereinbarung vor der Ausführung nicht zwingend vorgeschrieben. Der Auftragnehmer hat folglich auch kein Recht auf eine Preisvereinbarung vor der Ausführung.

Zudem enthält die VOB/B in § 2 Abs. 5 und 6 eine zwingende Methodik zur Preisvereinbarung. Die Nachtragsvergütung ist auf Basis der Ursprungskalkulation zu berechnen. Nach der Systematik der VOB/B lässt sich also jede Nachtragsvergütung aus der Ursprungsvergütung herleiten. Welche Vergütung dem Aufragnehmer zustehe, lässt sich also quasi objektiv und auch im Streitfall nachträglich ermitteln.

Nach den Regelungen der VOB/B muss eine Preisvereinbarung folglich nicht vor der Ausführung erfolgen, der Preis lässt sich auch später noch objektiv bestimmen. Deshalb ist der Auftragnehmer beim VOB/B-Vertrag grundsätzlich nicht berechtigt, die Ausführung der Nachtragsleistung von einer vorherigen Einigung über den Preis abhängig zu machen.

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“ jetzt 30 Minuten live testen!