16.03.2016

Abrechnung zusätzlicher Leistungen

Autoren: Markus Fiedler, Frank Thiele

Vorschriften

  • §§ 677 ff. BGB

1. Problemstellung

Erbringt der Auftragnehmer Wartungsleistungen, die ursprünglich nicht vereinbart waren, so stellt sich häufig die Frage, ob und ggf. welche Vergütung er hierfür geltend machen kann.

Dabei ist die Rechtslage für den Auftragnehmer schwierig, wenn er zusätzliche Leistungen ohne vorherige Rücksprache mit seinem Auftraggeber ausführt. Dann kann sich der Auftragnehmer regelmäßig nur auf die sog. „Geschäftsführung ohne Auftrag“ (§§ 677 ff. BGB) oder auf die um die Wartung ungerechtfertigt entstandene Bereicherung des Anlagenbesitzers (§§ 812 ff. BGB) stützen. Das ist häufig mit Problemen verbunden.

Demgegenüber besteht der sichere Weg darin, die zusätzlichen Leistungen mit dem Auftraggeber vor der Ausführung zu vereinbaren und auch einen Preis auszumachen.

Dazu im Einzelnen:

2. Leistungen ohne Auftrag

Wie bereits weiter oben dargelegt, schuldet der Auftragnehmer im Fall des Abschlusses eines Wartungsvertrags entweder die Durchführung sämtlicher erforderlicher Wartungsleistungen oder die Durchführung bestimmter im Einzelnen vereinbarter Wartungshandlungen.

In beiden Fällen ist es denkbar, dass der Auftragnehmer über die bislang vorgesehenen Wartungshandlungen hinaus weitere Leistungen erbringen muss. Das ist etwa der Fall, wenn im Rahmen der Wartung eine Störung festgestellt wird und die Störungsbeseitigung im Wartungsvertrag nicht vereinbart wurde (siehe unter „Abgeltung der vereinbarten Leistungen“).

Autoren: Markus Fiedler (Rechtsanwalt), Frank Thiele (Rechtsanwalt)

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