Fachbeitrag | Beitrag aus „HKL-Anlagen sicher warten und effizient inspizieren“
17.10.2016

Abgrenzung zwischen Bau- und Wartungsmängeln

5197_HKL-Anlagen

Vorschrift

  • 633 BGB

1. Unterschiedlicher Haftungsmaßstab

Grundsätzlich handelt es sich sowohl bei einem Bauvertrag über die Errichtung einer Anlage als auch bei einem Wartungsvertrag um Werkverträge. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Haftung des Errichters aus dem Bauvertrag mit der Haftung des Wartungsunternehmens aus dem Wartungsvertrag völlig identisch ist:

  • Der Errichter einer HKL-Anlage haftet für die Dauer der Gewährleistungsfrist im Prinzip für die Funktionsfähigkeit der Anlage. Er muss also letztlich gewährleisten, dass die Anlage nicht an Mängeln leidet, die die Funktion beeinträchtigen. Man spricht hier juristisch vom sog. „Erfolg“, d.h. von einer Anlage, die für den Auftraggeber gebrauchs- und funktionsfähig ist.

  • Dagegen haftet der Wartungsunternehmer nicht für die Gebrauchs- oder Funktionsfähigkeit der HKL-Anlage. Er schuldet letztlich nur den möglichst wenig störungsanfälligen Betrieb. Der Wartungsunternehmer muss aber nicht für den völlig störungsfreien Betrieb gewährleisten. Insbesondere übernimmt der Wartungsunternehmer keinerlei Garantie für die Funktionsfähigkeit der Anlage.

Zur Haftung des Errichters bzw. des Wartungsunternehmers im Einzelnen:

2. Haftung des Errichters

War die Leistung schon bei der Abnahme mangelhaft?

Der Errichter einer HKL-Anlage haftet für Mängel seiner Bauleistung. Das gilt auch nach der Bauabnahme. Zeitlich erstreckt sich die Haftung auf die Dauer der vereinbarten Gewährleistungsfrist. Das sind regelmäßig fünf Jahre (§ 634a …

Autor: Fiedler  

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