27.10.2016

Memorandum of Understanding – MoU

Das Memorandum of Understanding (MoU) ist ein multilaterales Abkommen der Ostsee-Anrainerstaaten.

Containerschiff

Das Memorandum of Understanding (MoU)regelt die Beförderung gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen (Ro/Ro aus dem Englischen für „Roll on Roll off“) über die Ostsee. Mit ihm werden insbesondere Erleichterungen für den kombinierten Verkehr geschaffen.

Abkommen für die Beförderung verpackter gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee

Für die Beförderung gefährlicher Güter mit Fährschiffen auf der Ostsee gibt es eine Übereinkunft zwischen den Ostseeanrainerstaaten Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Deutschland (Memorandum of Understanding – MoU).

Zweck des Übereinkommens ist, die Beförderung von mit gefährlichen Gütern beladenen Straßenfahrzeugen und Eisenbahnwaggons auf Fährschiffen zu erleichtern. Schiffe, auf denen das MoU angewendet werden soll, müssen hinsichtlich Bau und Ausrüstung den in § 8 des MoU aufgeführten Bestimmungen entsprechen. Schiffe, die nach dem 01.09.1984 gebaut wurden, müssen über ein Eignungszeugnis gemäß SOLAS Kapitel II-2 Regel 19 bzw. 54 verfügen. Schiffe, die vor diesem Datum gebaut worden waren und daher eine SOLAS-Eignungsbescheinigung nicht benötigen, müssen über eine gemäß MoU ausgestellte Eignungsbescheinigung verfügen.

Neues Ostsee-Memorandum seit Januar 2018

Zum 1. Januar 2018 ist eine neue Fassung der Vereinbarung in Kraft getreten, die von den zuständigen Behörden Dänemarks, Deutschlands, Estlands, Finnlands, Lettlands, Litauens, Polens und Schwedens vereinbart wurde.

Für Anwender erfreulich: Es gibt nur geringfügige inhaltliche Änderungen. Im Fokus der Überarbeitung stand eine Anpassung des MoU an die Struktur von IMDG-Code und ADR/RID. Abweichungen vom IMDG-Code wurden präzisiert.

Auf folgende Neuerungen hat der DSLV in einem Rundschreiben hingewiesen:

§ 4 Memorandum of understanding: Unterweisung

Versender und Schiffseigner müssen die Aufzeichnungen über die Unterweisung aufbewahren und dem Arbeitnehmer oder der zuständigen Behörde auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.

§ 8 Memorandum of understanding: Beförderung als Schüttgut

Gefährliche Güter dürfen gemäß Spalte 10 oder 17 der Tabelle A in Kapitel 3.2 und Kapitel 7.3 ADR/RID als Schüttgut befördert werden. Allerdings gelten folgenden Ausnahmen:

  • Für Stoffe der Klasse 4.3 dürfen nur geschlossene wasserdichte Güterbeförderungseinheiten verwendet werden (bereits nach MoU 2014).
  • Für Batterien, die der UN-Nummer 2794, 2795, 2800 oder 3028 zugeordnet sind, ist die Beförderung als Schüttgut nicht zulässig.

§ 11 Memorandum of understanding: Dokumentation

Folgende Dokumente (gedruckte oder elektronische Fassung) sind zusätzlich zu Abschnitt 5.4.3 IMDG-Code an Bord mitzuführen:

  • IMDG-Code,
  • je nach Verkehrsträger das geltende RID oder ADR und
  • aktuelle Fassung des MoU.

Zur Informationen über Notfallmaßnahmen:

  • Unfallmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern (EmS) und
  • Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern (MFAG)

Klarstellung zu § 14 Memorandum of understanding: Packen von Güterbeförderungseinheiten

In Gebieten mit geringer Wellenhöhe (Low Wave Height Area) dürfen Versandstücke, die nach den Trennkategorien „entfernt von“ und „getrennt von“ zu laden sind, abweichend vom IMDG-Code in dieselbe Güterbeförderungseinheit geladen werden. Veröffentlicht wurde das MoU in englischer und deutscher Sprache im Verkehrsblatt 2017, S. 662 ff.

Tipp: Diese Checkliste hilft Ihnen bei der Umsetzung der Regelungen nach dem Memorandum of Understanding (MoU).

Autor: WEKA Redaktion