05.12.2017

Memorandum of understanding: Änderungen 2018

Das "Memorandum of Understanding für die Beförderung verpackter gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen in der Ostsee (MoU)" wurde geändert. Was hält die Neufassung für Sie bereit?

memorandum of understanding

In einem Memorandum of understanding regeln die Ostsee-Anrainerstaaten die Beförderungen verpackter gefährlicher Güter mit Ro/Ro-Schiffen („Roll on Roll off“) auf der Ostsee. Zum 1. Januar 2018 tritt eine neue Fassung der Vereinbarung in Kraft, auf die sich die zuständigen Behörden Dänemarks, Deutschlands, Estlands, Finnlands, Lettlands, Litauens, Polens und Schwedens geeinigt hatten.

Für Anwender erfreulich: Es gibt nur geringfügige inhaltliche Änderungen. Im Fokus der Überarbeitung stand eine Anpassung des Memorandum of understanding (MoU) an die Struktur von IMDG-Code und ADR/RID.  Abweichungen vom IMDG-Code wurden präzisiert.

Auf folgende Neuerungen hat der Deutsche Speditions- und Logistikverband kürzlich in einem Rundschreiben hingewiesen:

§ 4 Memorandum of understanding: Unterweisung

Versender und Schiffseigner müssen die Aufzeichnungen über die Unterweisung aufbewahren und dem Arbeitnehmer oder der zuständigen Behörde auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.

§ 8 Memorandum of understanding: Beförderung als Schüttgut

Gefährliche Güter dürfen gemäß Spalte 10 oder 17 der Tabelle A in Kapitel 3.2 und Kapitel 7.3 ADR/RID als Schüttgut befördert werden. Allerdings gelten folgenden Ausnahmen:

  • Für Stoffe der Klasse 4.3 dürfen nur geschlossene wasserdichte Güterbeförderungseinheiten verwendet werden (bereits nach MoU 2014).
  • Für Batterien, die der UN-Nummer 2794, 2795, 2800 oder 3028 zugeordnet sind, ist die Beförderung als Schüttgut nicht zulässig.

§ 11 Memorandum of understanding: Dokumentation

Folgende Dokumente (gedruckte oder elektronische Fassung) sind zusätzlich zu Abschnitt 5.4.3 IMDG-Code an Bord mitzuführen:

  • IMDG-Code,
  • je nach Verkehrsträger das geltende RID oder ADR und
  • aktuelle Fassung des MoU.

Zur Informationen über Notfallmaßnahmen:

  • Unfallmaßnahmen für Schiffe, die gefährliche Güter befördern (EmS) und
  • Leitfaden für medizinische Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Unfällen mit gefährlichen Gütern (MFAG)

Klarstellung zu § 14 Memorandum of understanding: Packen von Güterbeförderungseinheiten

In Gebieten mit geringer Wellenhöhe (Low Wave Height Area) dürfen Versandstücke, die nach den Trennkategorien „entfernt von“ und „getrennt von“ zu laden sind, abweichend vom IMDG-Code in dieselbe Güterbeförderungseinheit geladen werden.

Veröffentlicht wurde das MoU in englischer und deutscher Sprache im Verkehrsblatt 2017, S. 662 ff. Die Vorgängerversion vom 13. November 2014 (VkBl. 2014 S. 810) wird mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 aufgehoben. Das MoU ist eine Ausnahme gemäß § 7 Abs. 2 Gefahrgutverordnung See (GGVSee) in Verbindung mit Abschn. 7.9.1 IMDG-Code.

Autor: Uta Fuchs