Lexikonstichwort | Beitrag aus „Gefahrguttransport nach ADR/RID“
10.10.2016

EU-Recht

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Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit zurzeit 28 Mitgliedstaaten. Rechtsgrundlage dieses Staatenverbunds ist der Maastrichter Vertrag, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital im Binnenmarkt der europäischen Union vollendet. Richtlinien (wie z.B. die Richtlinie 2008/68 für die Beförderung gefährlicher Güter) oder Verordnungen (wie z.B. die Verordnung 561/2006 zur Harmonisierung der Lenk- und Ruhezeiten) finden hier ihren Ursprung.

Rechtsetzung in der EU

Die formalen Möglichkeiten der Rechtsetzung in der EU sind:

  • Die Verordnung: hat unmittelbare und allgemeine Geltung, braucht also nicht in nationales Recht umgesetzt zu werden.

  • Die Richtlinie: hat für den Rechtsunterworfenen keine unmittelbare Wirkung. Sie richtet sich an den Mitgliedstaat mit der Verpflichtung, die Richtlinie …

Autor: WEKA Redaktion

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