Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

© triloks /​ Thinkstock

Das Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG) ist das Gesetz, das auf nationaler Ebene die maßgeblichen Regelungen über das europäische Treibhausgas-Emissionshandelssystem (EU Emissions Trading Scheme [EU ETS]) trifft. Mit dem TEHG wurden 2004 die Europäische Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG in deutsches Recht umgesetzt und die Voraussetzungen für die Einführung eines gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystems in Deutschland zum 1. Januar 2005 geschaffen. Das europäische Emissionshandelssystem erfasst europaweit viele Tausend Industrieanlagen (vor allem aus der Energiewirtschaft und dem produzierenden Gewerbe) sowie auch den Flugverkehr, die ihre Treibhausgasemissionen überwachen und darüber der zuständigen Behörde jährlich berichten sowie im Umfang der festgestellten Emissionen entsprechende Berechtigungen (Allowances) abgeben müssen, die ihnen teils kostenlos zugeteilt werden oder am Emissionshandelsmarkt erworben werden müssen. Die ungedeckte Emission von Treibhausgasen durch die erfassten Anlagen wird staatlich sanktioniert.

Hintergrund ist der Gedanke, dass die externen Kosten des Ausstoßes von Treibhausgasen (Folgen des dadurch bewirkten Klimawandels) durch die Kostenpflichtigkeit der Emissionsberechtigung zu einem Kostenfaktor im Anlagenbetrieb gemacht werden (Internalisierung externer Kosten). Die Kostenpflichtigkeit entsteht durch eine Verknappung der verfügbaren Emissionsberechtigungen …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

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