Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen, §§ 1-3 StromGVV

Richtig und falsch im Energierecht© triloks /​ Thinkstock

Die StromGVV enthält die allgemeinen Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz. Darüber hinaus ist die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz geregelt. Für die Gasversorgung besteht eine Parallelverordnung, die sogenannte GasGVV, auf die allerdings im Weiteren nicht eingegangen wird.

Die StromGVV besteht aus sechs Teilen und enthält § 23 Paragrafen.

§ 1 StromGVV – Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Die StromGVV regelt die allgemeinen Bedingungen, zu denen Elektrizitätsversorgungsunternehmen Haushaltskunden in Niederspannung im Rahmen der Grundversorgung nach § 36 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zu allgemeinen Preisen mit Elektrizität zu beliefern haben. Hierbei sind die Bestimmungen der StromGVV Bestandteil des Grundversorgungsvertrags zwischen Grundversorgern und Haushaltskunden. Die StromGVV regelt zugleich die Bedingungen für die Ersatzversorgung nach § 38 Abs. 1 des EnWG.

In zeitlicher Hinsicht gilt die StromGVV für alle nach dem 12. Juli 2005 abgeschlossenen Versorgungsverträge, soweit diese nicht vor dem 8. November 2006 beendet worden sind.

§ 1 Abs. 2 StromGVV enthält die Feststellung, dass Kunde im Sinne der StromGVV der Haushaltskunde und im Rahmen der Ersatzversorgung der Letztverbraucher ist. In § 1 Abs. 3 StromGVV ist insoweit geregelt, dass Grundversorger im Sinne der StromGVV ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen ist, das nach § 36 Abs. 1 EnWG in einem Netzgebiet …

Autor: Spyridon Papadopoulos 

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