Fachbeitrag | Beitrag aus „Energiemanagement“
18.12.2015

Stromsteuergesetz und Energiesteuergesetz

© suphakit73 /​ Thinkstock

Hintergrund

Energiesteuerrichtlinie

Im Jahr 2003 wurde auf EU-Ebene die Richtlinie 2003/96/EG zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (kurz: „Energiesteuerrichtlinie“) beschlossen.

Die Richtlinie hatte zum Ziel, dass die Mindestbesteuerung für elektrischen Strom und Energieerzeugnisse aus anderen Energiequellen als Mineralöl harmonisiert wird. Dafür hat man in der Richtlinie Mindeststeuersätze für die einzelnen Energieträger festgelegt und vereinbart, dass diese Steuer nur fällig wird, wenn der entsprechende Energieträger als Heiz- oder Kraftstoff verwendet wird. Außerdem enthält die Richtlinie Vorschläge für Steuerbefreiungen und -ermäßigungen.

Die Richtlinien der EU müssen innerhalb einer gesetzten Frist in nationales Recht der einzelnen Mitgliedstaaten umgewandelt werden. In Deutschland ist dies durch die Integration der EU-Vorgaben in das Energiesteuergesetz und das Stromsteuergesetz geschehen.

Stromsteuergesetz

Im Jahr 1999 wusste man bereits, dass durch die Knappheit der Rohstoffe die Energiepreise für fossile Energieträger langfristig steigen werden. In Deutschland führte diese Tatsache zu der Überlegung, dass die damaligen Energiepreise zu niedrig waren, die zukünftigen Preise dann entsprechend zu hoch werden würden.

Mit der Einführung der Ökosteuer sollte in Deutschland der Preisanstieg quasi vorweggenommen und zusätzlich ein Anreiz für Innovationen geschaffen werden. Man entschied …

Autor: Susanne Regen

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