18.12.2015

Stromsteuergesetz (StromStG)

Die Stromsteuer wird häufig auch als „Ökosteuer“ bezeichnet. Die „Ökosteuer“ selbst stellt keine eigene Steuer dar. Bei der „Ökosteuer“ handelt es sich vielmehr um eine von der Politik gewählte Bezeichnung, mit der üblicherweise die Einnahmen aus der Stromsteuer und der Energiesteuer (bis 2006 war dies die Mineralölsteuer) zusammengefasst werden. Diese „Ökosteuer“ stellt für Unternehmen einen ganz erheblichen Kostenfaktor sowie einen zusätzlichen administrativen Aufwand dar. Die Rechtsgrundlagen unterliegen ständigen Veränderungen, was den Umgang mit der „Ökosteuer“ immer komplexer werden lässt.

Die Stromsteuer ist im Zuge einer ökologischen Steuerreform durch das Stromsteuergesetz vom 24. März 1999 zum 1. April 1999 eingeführt und zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes (EnergieStG) und des Stromsteuergesetzes vom 5. Dezember 2012 wesentlich geändert worden.(StromStG).

Spitzenausgleich

Im Fokus dieser letzten Gesetzesänderung stand hauptsächlich der sogenannte Spitzenausgleich nach § 10 StromStG. § 10 StromStG ist analog zu § 55 EnergieStG geändert worden. Es bedurfte einer Nachfolgeregelung für den Spitzenausgleich im Bereich der Strom- und Energiesteuer, die für einen Zeitraum von zehn Jahren seit dem 1. Januar 2013 gilt. Aufgrund der Änderung von § 10 StromStG bleiben die in Sonderfällen gewährten Steuerbegünstigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes im bisherigen Umfang erhalten. Die Steuerentlastungen werden allerdings nur …

Autor: Jan Schnedler

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