Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Stromsteuergesetz (StromStG)

Richtig und falsch im Energierecht© triloks /​ Thinkstock

Die Stromsteuer wird häufig auch als „Ökosteuer“ bezeichnet. Die „Ökosteuer“ selbst stellt keine eigene Steuer dar. Bei der „Ökosteuer“ handelt es sich vielmehr um eine von der Politik gewählte Bezeichnung, mit der üblicherweise die Einnahmen aus der Stromsteuer und der Energiesteuer (bis 2006 war dies die Mineralölsteuer) zusammengefasst werden. Diese „Ökosteuer“ stellt für Unternehmen einen ganz erheblichen Kostenfaktor sowie einen zusätzlichen administrativen Aufwand dar. Die Rechtsgrundlagen unterliegen ständigen Veränderungen, was den Umgang mit der „Ökosteuer“ immer komplexer werden lässt.

Die Stromsteuer ist im Zuge einer ökologischen Steuerreform durch das Stromsteuergesetz vom 24. März 1999 zum 1. April 1999 eingeführt und zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes (EnergieStG) und des Stromsteuergesetzes vom 5. Dezember 2012 geändert worden (StromStG).

Im Fokus dieser letzten Gesetzesänderung stand hauptsächlich der sogenannte Spitzenausgleich nach § 10 StromStG. § 10 StromStG ist analog zu § 55 EnergieStG geändert worden. Es bedurfte einer Nachfolgeregelung für den Spitzenausgleich im Bereich der Strom- und Energiesteuer, die für einen Zeitraum von zehn Jahren seit dem 1. Januar 2013 gilt. Aufgrund der Änderung von § 10 StromStG bleiben die in Sonderfällen gewährten Steuerbegünstigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes im bisherigen Umfang erhalten. Die Steuerentlastungen werden allerdings nur noch gewährt, wenn das antragstellende Unternehmen …

Autor: Jan Schnedler 

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Energierecht“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Energierecht“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Energierecht“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

  • Energie |Energiemanagement

    Messkon­zepte

    So erfüllen Sie alle rechtlichen Anforderungen zur Einführung von intelligenten Messsystemen und senken Ihre Energiekosten nachhaltig.

    € 32,42 / Monat Online Version
    Jahresbezugspreis € 389,00 zzgl. MwSt.
  • Energie |Energieeffizienz im Unternehmen

    Online-Paket Energie

    Mit dem "Online-Paket Energie" von WEKA MEDIA behalten Sie erfolgreich den Überblick über Ihr Energiemanagement im Unternehmen. Nutzen Sie ...

    € 82,42 / Monat Online Version
    Jahresbezugspreis € 989,00 zzgl. MwSt.