Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)

Richtig und falsch im Energierecht© triloks /​ Thinkstock

Im Fokus der letzten Gesetzesänderung des Stromsteuer- und des Energiesteuergesetzes stand hauptsächlich der sog. Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG. § 10 StromStG ist analog zu § 55 EnergieStG geändert worden. Es bedurfte einer Nachfolgeregelung für den Spitzenausgleich im Bereich der Strom- und der Energiesteuer, die für einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem 01.01.2013 gilt. Aufgrund der Änderung von § 10 StromStG und § 55 EnergieStG bleiben die in Sonderfällen gewährten Steuerbegünstigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes im bisherigen Umfang erhalten. Die Steuerentlastungen werden allerdings nur noch gewährt, wenn das antragstellende Unternehmen ein Energiemanagementsystem oder ein Umweltmanagementsystem betreibt, z.B. gemäß DIN EN ISO 50001:2011 oder EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) nach dem UAG (Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG). In der Übergangsphase sehen das Stromsteuergesetz und das Energiesteuergesetz vor, dass der Spitzenausgleich in den Jahren 2013 bis 2015 unter erleichterten Bedingungen beansprucht werden kann. Darüber hinaus soll es für kleine und mittlere Unternehmen aus Aufwands- und Kostengesichtspunkten …

Autor: Jan Schnedler 

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