18.12.2015

Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)

Im Fokus der Gesetzesänderung des Stromsteuer- und des Energiesteuergesetzes im Jahr 2016 stand hauptsächlich der sog. Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG. Es bedurfte einer Nachfolgeregelung für den Spitzenausgleich im Bereich der Strom- und der Energiesteuer, die für einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem 01.01.2013 gilt. Die Regelungen im Überblick:

Vereinfacht zusammengefasst regelt die Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung konkret drei verschiedene Themenkomplexe:

  • die Anforderungen an alternative Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz

  • die Anforderungen an den Nachweis über den Beginn und den Abschluss der Einführung und welche Organisationen/Institute den Nachweis ausstellen

  • die Befugnisse der im Energiesteuergesetz und Stromsteuergesetz genannten Stellen zur Überwachung und Kontrolle

Die Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung ist in 10 Paragrafen und zwei Anlagen aufgeteilt.

Steuervergünstigungen für Unternehmen

Aufgrund der Änderung von § 10 StromStG und § 55 EnergieStG bleiben die in Sonderfällen gewährten Steuerbegünstigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes im bisherigen Umfang erhalten. Die Steuerentlastungen werden allerdings nur noch gewährt, wenn das antragstellende Unternehmen:

  • ein Energiemanagementsystem z.B. gemäß DIN EN ISO 50001:2011

  • oder ein Umweltmanagementsystem betreibt,

  • oder EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) nach dem UAG (Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen …

Autor: Jan Schnedler

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