18.12.2015

Neuregelung Spitzenausgleich in Strom- und Energiesteuergesetz

Zum 01.01.2013 wurden die steuerlichen Vergünstigungen für produzierende Unternehmen aus dem Strom- und Energiesteuergesetz teilweise an den Nachweis von Energiemanagementsystemen gekoppelt. Nach Aussagen der Bundesregierung im Energiekonzept vom September 2010 sollten die Unternehmen zukünftig steuerliche Vergünstigungen nur noch erhalten, sofern sie den Nachweis eines effizienten Energieeinsatzes erbringen.

Autoren: Susanne Regen Ariane Mücke

Im Energiekonzept hieß es dazu:

„[…] ab 2013 den im Haushaltsbegleitgesetz zu beschließenden Spitzenausgleich im Rahmen der Energie- und Stromsteuer nur noch gewähren, wenn die Betriebe einen Beitrag zu Energieeinsparungen leisten. Der Nachweis der Einsparung kann durch die zertifizierte Protokollierung in Energiemanagementsystemen oder durch andere gleichwertige Maßnahmen erfolgen. […] Bei den anderen Steuervergünstigungen wird die Bundesregierung prüfen, mit welchen Maßnahmen den Anforderungen der Richtlinie nach einer entsprechenden Gegenleistung Rechnung getragen werden kann. Diese soll in Zukunft an die Durchführung von Energiemanagementsystemen entsprechend den internationalen Normen (EN 16001, ISO 50001) geknüpft werden.“

In dem Zitat werden zwei grundlegende Veränderungen im Gesetzestext angesprochen:

  1. die Neuregelung zum Spitzenausgleich (Kopplung an zertifiziertes Energiemanagementsystem)

  2. die Überprüfung einer Neuregelung für weitere Steuervergünstigungen (ebenfalls Kopplung an ein Energiemanagementsystem)

De facto wurden in der …

Autor: Susanne Regen Ariane Mücke

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