Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
15.04.2016

KWKG-Novelle 2016

Richtig und falsch im Energierecht© triloks /​ Thinkstock

Zum Stand des KWKG 2016

Das Bundeskabinett hat Ende September einen Kabinettsentwurf für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes 2016 (KWKG 2016) verabschiedet und in das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet, das bis Jahresende abgeschlossen werden soll, damit ein Inkrafttreten zum 01.01.2016 möglich ist.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hatte Ende August 2015 einen zweiten Referentenentwurf vorgelegt, der im nunmehr vorliegenden Kabinettsentwurf noch eine Reihe von Änderungen erfahren hat. Das KWKG 2016 soll das KWKG in seiner bisherigen Form ersetzen. Das heißt, das geltende KWKG wird aufgehoben werden. Es sind jedoch zahlreiche Bestandsschutzregelungen für KWK-Anlagen vorgesehen.

Hintergrund der geplanten Novelle

Die Bundesregierung will den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplung weiter vorantreiben und den Anteil von KWK-Strom an der Stromerzeugung erhöhen, um die Effizienz im Bereich der Strom- und Wärmeerzeugung zu steigern. Nachdem der Bundesrat im Mai 2015 eine Entschließung zur dringenden Notwendigkeit der Novellierung des KWKG gefasst hatte, hat die Bundesregierung schließlich im September 2015 einen Entwurf zur Neuregelung des KWKG vorgelegt. Unter den bisherigen Rahmenbedingungen hatten einerseits KWK-Bestandsanlagen Probleme, ihre Deckungsbeiträge am Markt zu verdienen, zudem bestand kein Anreiz für Investitionen in KWK-Neuanlagen. Im Rahmen der Evaluation des KWKG war im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums die Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im …

Autor: Dr. Timo Hohmuth 

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