Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Konzessionsabgabenverordnung (KAV)

© triloks /​ Thinkstock

Einer der zur Preisbildung im Energierecht führenden Faktoren sind die sogenannten „Konzessionsabgaben“, die durch die Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas (nachfolgend KAV) bestimmt werden. Konzessionsabgaben sind nach § 48 Abs. 1 EnWG Entgelte, die Energieversorgungsunternehmen für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von Letztverbrauchern im Gemeindegebiet mit Energie dienen, entrichten. Gemäß § 48 Abs. 3 und 4 EnWG sind die Konzessionsabgaben in der vertraglich vereinbarten Höhe von dem Energieversorgungsunternehmen zu zahlen, dem das Wegerecht nach § 46 Abs. 1 EnWG eingeräumt wurde. Die Zahlungspflicht besteht insoweit auch nach Ablauf des Wegenutzungsvertrags für ein Jahr fort, es sei denn, dass zwischenzeitlich eine anderweitige Regelung getroffen wird.

Die KAV legt in ihren insgesamt neun Paragrafen fest, in welcher Höhe Energieversorgungsunternehmen Konzessionsabgaben an die Gemeinden bzw. Landkreise für die Wegenutzung, d.h. Verlegung und Betrieb von Versorgungsleitungen, zu zahlen haben. Die Konzessionsabgaben werden von den Energieversorgungsunternehmen auf den vom Endkunden zu zahlenden Strompreis aufgeschlagen und auf diese Weise abgewälzt. Bei der Belieferung von Sondervertragskunden betragen sie in der Regel 0,11 ct/kWh.

Die KAV ist am 9. Janur 1992 ausgefertigt worden und in Kraft getreten. Sie wurde zuletzt durch Artikel 3 Abs. 4 der …

Autor: Spyridon Papadopoulos

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