18.12.2015

Europäisches Recht der erneuerbaren Energien

Das deutsche Recht der erneuerbaren Energien ist maßgeblich geprägt durch die europarechtlichen Vorgaben. Vonseiten der EU haben Regelungen zum Recht der erneuerbaren Energien in jüngerer Vergangenheit zugenommen. Hintergrund ist das Ziel der gemeinschaftsweiten Harmonisierung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien. Nach dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung (vgl. Artikel 5 Abs. 2 Satz 1 EU-Vertrag) wird die EU jedoch nur innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig, die die Mitgliedstaaten ihr in den Verträgen zur Verwirklichung der darin niedergelegten Ziele übertragen haben. Nach dem Subsidiaritätsprinzip wird die Union in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur tätig, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen auf EU-Ebene besser zu verwirklichen sind (vgl. Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 EU-Vertrag). Bis zum Vertrag von Lissabon von 2007 fehlte es an einer energiepolitischen Kompetenzzuweisung. Es gab bis dahin lediglich Zielbestimmungen. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde dann mit Artikel 194 AEUV ein eigenständiger Kompetenztitel aufgenommen. Danach verfolgt die Energiepolitik der Union „im Geiste der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten im Rahmen der Verwirklichung oder des Funktionierens des Binnenmarkts und …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Energierecht“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Energierecht“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Energierecht“ jetzt 30 Minuten live testen!