Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
08.09.2016

Das Strommarktgesetz und weitere Neuregelungen im Zusammenhang mit dem EEG 2017

Richtig und falsch im Energierecht© triloks /​ Thinkstock

Änderungen durch das Strommarktgesetz

Mit dem Strommarktgesetz verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, den bestehenden Strommarkt zu einem sogenannten Strommarkt 2.0 weiterzuentwickeln. Kernanliegen des Strommarktgesetzes ist die Versorgungssicherheit. Diese wird jedoch gerade herausgefordert. Einmal durch die verminderten Erzeugungskapazitäten von über 10 Gigawatt durch den Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022. Und zweitens durch die steigende Bedeutung erneuerbarer Energien, die nicht in gleicher Weise wie konventionelle Kraftwerke das Gleichgewicht zwischen Stromerzeugung und -verbrauch sicherstellen können.

Im Vordergrund des Strommarktgesetzes stehen Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und der auf Grundlage des Energiewirtschaftsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.

Kerninhalte des Strommarktgesetzes

Ziel des Strommarktgesetzes ist es, den Strommarkt auf einer langfristig tragfähigen Grundlage in einer Weise weiterzuentwickeln, die bei wachsenden Anteilen von Wind- und Sonnenenergie eine zuverlässige, kosteneffiziente und umweltverträgliche Stromversorgung gewährleistet. Hierfür ist entscheidend, dass sich Erzeugung und Verbrauch von Strom ausgleichen.

Das soll insbesondere erreicht werden, indem das Gesetz Marktmechanismen stärkt und regulatorische Eingriffe in die freie Strompreisbildung verhindert. Hohe Preisspitzen sind danach möglich und zulässig.

Weiterer wichtiger Aspekt des Strommarktgesetzes: eine dauerhafte und möglichst kostengünstige …

Autor: Dr. Timo Hohmuth 

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