Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“ 26.04.2016

Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes 2016

Am 1.1.2017 ist das Änderungsgesetz zum KWKG 2016 in Kraft getreten. Das Gesetz berücksichtigt Anforderungen der EU-Kommission aus dem Beihilferechtsverfahren zum KWKG 2016. Eine wichtige Änderung ist die Einführung von Ausschreibungen für die Förderung von KWK-Anlagen zwischen 1 und 50 Megawatt sowie für innovative KWK-Systeme. Die Ausschreibungen erfolgen durch die Bundesnetzagentur und werden ab Winter 2017/2018 nach Erlass der erforderlichen Verordnung durch das BMWi realisiert. Der folgende Beitrag wird aktuell vor dem Hintergrund dieser Novelle überarbeitet.

Allgemeines

Das Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) ersetzt das KWKG vom 19.03.2002. Nachdem der Bundesrat im Mai 2015 einen Entschluss zur Notwendigkeit der Novellierung des KWKG gefasst hatte, hat die Bundesregierung im September 2015 einen Entwurf zur Neuregelung des KWKG vorgelegt. Die Beschlussempfehlung zur Novellierung des KWKG wurde am 02.12.2015 im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie verabschiedet. Am 18.12.2015 stimmte der Bundesrat der Novelle zu. Die Novellierung ist am 01.01.2016 in Kraft getreten. Das Beihilfeverfahren zur Genehmigung durch die Europäische Kommission ist Anfang 2016 abgeschlossen worden.

Das KWKG gilt für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen), die bis zum Ende des Jahres 2022 in Dauerbetrieb genommen wurden.

Reformziele

Kraft-Wärme-Kopplung bedeutet die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in elektrische Energie und in Nutzwärme …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

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