Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“ 26.04.2016

Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes 2016

Das Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) ersetzt das KWKG vom 19.03.2002. Nachdem der Bundesrat im Mai 2015 einen Entschluss zur Notwendigkeit der Novellierung des KWKG gefasst hatte, hat die Bundesregierung im September 2015 einen Entwurf zur Neuregelung des KWKG vorgelegt. Die Beschlussempfehlung zur Novellierung des KWKG wurde am 02.12.2015 im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie verabschiedet. Am 18.12.2015 stimmte der Bundesrat der Novelle zu. Die Novellierung ist am 01.01.2016 in Kraft getreten. Das Beihilfeverfahren zur Genehmigung durch die Europäische Kommission ist Anfang 2016 abgeschlossen worden.

Das KWKG gilt für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen), die bis zum Ende des Jahres 2022 in Dauerbetrieb genommen wurden.

Reformziele

Kraft-Wärme-Kopplung bedeutet die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in elektrische Energie und in Nutzwärme in einer technischen Anlage. Durch die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme kann die eingesetzte Energie effizienter genutzt werden

Kraft-Wärme-Kopplung ist nicht nur hocheffizient, sondern zugleich eine klimafreundliche, CO2-arme Kraftwerkstechnologie. Durch die Steigerung des Anteils aus Kraft-Wärme-Kopplung an der Stromerzeugung können daher sowohl die nationalen Klimaschutzziele schneller erreicht als auch Energieeinsparung gefördert werden. Ziel ist es zudem, den Umstieg der KWK-Anlagen von Kohle auf Gas zu fördern. Damit soll insbesondere den Zielen der Energiewende …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

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