Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“ 18.12.2015

Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G)

Vorbemerkung

Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) vom 04.11.2010 bezweckt durch dort vorgeschriebene Maßnahmen, die Effizienz der Energienutzung durch Endkunden in Deutschland mit Energiedienstleistungen und anderen Energieeffizienzmaßnahmen kostenwirksam zu erhöhen (vgl. § 3 Abs. 1 Satz 1 EDL-G).

Aktuelle Änderung des EDL-G

Im Frühjahr 2015 ist das EDL-G zur Anpassung an die Vorgaben der europäischen Energieeffizienz-Richtlinie (RL 2012/27/EU vom 25.10.2012) geändert worden.

Die Änderungen des EDL-G sehen nun vor, dass nach Maßgabe des § 8a und § 8b EDL-G n.F. alle Unternehmen, die keine Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sind, zukünftig zur regelmäßigen Durchführung von Energieaudits verpflichtet sind. Ein Energieaudit muss demnach dann erstmalig bis zum 05.12.2015 und in der Folge mindestens alle vier Jahre erfolgen. Voraussichtlich sind 50.000 Unternehmen in Deutschland davon betroffen. Der Bundesrat hat den vom Bundestag am 05.02.2015 beschlossenen Änderungen am 06.03.2015 zugestimmt. Die Neuerungen treten mit der in Kürze zu erwartenden Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.

Grundlagen: Energieeffizienz-Richtlinie und NAPE

Die europäische Energieeffizienz-Richtlinie hat eine Steigerung der Energieeffizienz der EU bis zum Jahr 2020 um 20 % zum Ziel. Die Bundesregierung hatte ihrerseits bereits im Dezember 2014 mit dem sog. „Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz“ (NAPE) ein Strategiepapier zur Steigerung der Energieeffizienz beschlossen. Zum …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

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