Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Carbon Leakage

© triloks /​ Thinkstock

Unter dem Begriff „Carbon Leakage“ ist die (räumliche) Verlagerung von Treibhausgasemissionen aus der EU in Drittstaaten infolge von (rechtlichen) Klimaschutzvorgaben zu verstehen.

Wenn es aufgrund der wirtschaftlichen Belastung eines Unternehmens zur Produktionsverlagerung oder Verlegung des Produktionsstandorts aus der EU (aus dem Gebiet ihrer 27 Mitgliedstaaten hinaus) in Drittstaaten (also Nicht-EU-Mitgliedstaaten) infolge der rechtlichen Vorgaben in der EU oder einem Mitgliedstaat zum Zwecke des Klimaschutzes kommt, so führen diese Vorgaben in der EU im Ergebnis nicht zu einer Minderung der globalen Treibhausgasemissionen, sondern zu einer bloßen Verlagerung der Quelle der Emissionen. Da es im Hinblick auf den globalen Treibhauseffekt und die ubiquitäre Wirkung der globalen Treibhausgasemissionen nicht darauf ankommt, wo die Emissionen vermieden werden, sondern nur darauf, dass die Gesamtsumme der globalen Treibhausgasemissionen gemindert wird, hat eine bloße Verlagerung von Emissionsquellen keinen Klimaschutzeffekt. Viele Staaten haben nur geringe oder gar keine Klima- und Umweltschutzvorgaben für Unternehmen, sodass auch nur ein geringer oder gar kein Anreiz für die Minderung von Treibhausgasemissionen besteht. Dies würde den beabsichtigten Zweck der europäischen Vorgaben im Ergebnis also konterkarieren. Es kommt hinzu, dass die Abwanderung eines Produktionsstandorts zu einem volkswirtschaftlichen Schaden und dem Verlust von Arbeitsplätzen in der EU und dem jeweiligen …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

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