Fachbeitrag | Beitrag aus „Energiemanagement“
18.12.2015

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Renewable energy.© suphakit73 /​ Thinkstock

Autorin: Susanne Regen

Hintergrund

Im Jahr 2008 hat die Europäische Union die Richtlinie 2008/1/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (kurz: IVU-Richtlinie) verabschiedet. Damit wurde die bis dahin gültige Richtlinie 96/61/EG aufgehoben.

Inhaltlich gibt die Richtlinie vor, dass industrielle, aber auch landwirtschaftliche Tätigkeiten mit einem hohen Verschmutzungspotenzial genehmigungspflichtig sind. Die Genehmigung ist bei der jeweils zuständigen Behörde einzuholen.

Als Voraussetzung für die Genehmigung der Tätigkeiten wird die Erfüllung von Umweltauflagen genannt. Beispielhaft seien nachfolgend einige der möglichen Auflagen aufgelistet:

  • Vorsorgemaßnahmen gegen Umweltverschmutzungen

  • Vorkehrungen zur Vermeidung erheblicher Umweltverschmutzungen

  • effiziente Nutzung von Energie

  • Standortsanierung nach einer endgültigen Stilllegung

In Deutschland wurde diese Richtlinie im Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz (Juli 2001) umgesetzt.

Doch der Umweltschutz ist in Deutschland nicht erst seit 2001 geregelt. Als das wichtigste Gesetz im Umweltrecht wird das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) inklusive seiner zahlreichen Durchführungsverordnungen gesehen.

Inhalt

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz trat im März 1974 erstmalig in Kraft und wurde letztmalig im November 2014 geändert

Das Gesetz wurde erlassen, um Menschen, Flora und Fauna, Boden, Wasser, Luft etc. vor schädlichen …

Autor: Susanne Regen 

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