Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Beschluss des OLG Koblenz zu § 17 StromGVV

© triloks /​ Thinkstock

In Rechtsstreitigkeiten zwischen Energieversorgungsunternehmen und ihren Strom- bzw. Gaskunden wirkt die Regelung des § 17 StromGVV, der den Strom- bzw. Gaskunden im Zahlungsprozess des Versorgers wesentliche Einwendungen regelmäßig abschneidet, für diese besonders schmerzhaft. Aus diesen Gründen soll im Folgenden der Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 21.07.2014 (Az. 3 W 343/14) besprochen werden, der Strom- bzw. Gaskunden etwas hoffen lässt.

1. Sachverhalt

Die Klägerin, ein Energieversorgungsunternehmen, nahm den Beklagten, einen Stromkunden, auf Zahlung für im Rahmen der Grundversorgung in den Jahren 2010 und 2011 erbrachte Stromlieferungen nebst Verzugszinsen sowie Erstattung von Mahn- und Inkassokosten nebst Zahlung von Rechtshängigkeitszinsen in Anspruch. Der beklagte Stromkunde hat gegen die Forderung eingewandt, dass der angebliche Energieverbrauch nicht nachvollziehbar sei und auf einem Defekt der Messeinrichtung beruhe. Des Weiteren hat er bezüglich der Stromlieferungen aus dem Jahr 2010 die Einrede der Verjährung erhoben. Der Stromverbrauch hatte sich im Abrechnungszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum versiebenfacht auf 33.639 kWh. Die Klägerin hat den Stromzähler am 05.04.2011 austauschen lassen und durch eine staatlich anerkannte Prüfstelle für Messgeräte und Elektrizität überprüfen lassen. Die Untersuchung des streitgegenständlichen Zählers erfolgte am 14.07.2011. Aus dem Prüfschein vom 20.07.2014 ging hervor, dass die Messabweichungen des …

Autor: Spyridon Papadopolous

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