Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

Die Erneuerbare-Energien-Verordnung (ehemals AusglMechVerordnung)

© triloks /​ Thinkstock

Die Ausgleichsmechanismusverordnung ist mit den letzten Änderungen am 14. August 2014 in Kraft getreten. Die auf Grundlage des § 91 EEG 2014 ergangene Verordnung konkretisiert die Regelungen zur Vermarktung des fest vergüteten EEG-Stroms und dient zur Ermittlung und Veröffentlichung der EEG-Umlage i.S.d. § 60 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014.

§ 2 AusglMechV regelt die Vermarktung des nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 bis § 32 sowie den §§ 37–55 EEG 2014 fest vergüteten Stroms an einer Strombörse. Die Vermarktung hat vortägig oder untertägig und unter Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Händlers zu erfolgen. Dabei sind die Vorgaben der Bundesnetzagentur insbesondere zu Vermarktung, Handelsplatz, Prognoseerstellung (siehe auch § 4 AusglMechV), Beschaffung der Ausgleichsenergie sowie Transparenz- und Übermittlungspflichten (siehe auch § 7 AusglMechV) einzuhalten.

Die Berechnung der EEG-Umlage gemäß § 60 Abs. 1 EEG 2014 erfolgt nach § 3 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 und Abs. 5 AusglMechV. In § 3 Abs. 3 und 4 AusglMechV wird jeweils geregelt, welche Einnahmen und Ausgaben zur Berechnung der EEG-Umlage zu berücksichtigen sind. Sollte die Höhe der Aufwendungen nach § 3 AusglMechV strittig sein, so ist der Übertragungsnetzbetreiber beweispflichtig, vgl. § 5 AusglMechV.

Nach § 3 AusglMechV wird die EEG-Umlage folgendermaßen berechnet:

EEG-Umlage für das Folgejahr

= (prognostizierte Einnahmen aus der vortägigen und untertägigen Vermarktung nach § 2 + prognostizierte Zinsen nach Absatz 5) – (prognostizierte Ausgaben …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

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