18.12.2015

Erneuerbare-Energien-Verordnung (ehemals AusglMechVerordnung)

Die Ausgleichsmechanismusverordnung ist mit den letzten Änderungen am 14. August 2014 in Kraft getreten. Eine Änderung in § 8 (Preislimitierung in Ausnahmefällen) erfolgte am 22. Dezember 2016 durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung. Dabei wurde auch der Titel der Verordnung geändert: Von Ausgleichsmechanismusverordnung zu Erneuerbare-Energien-Verordnung. Die auf Grundlage des § 91 EEG 2014 ergangene Verordnung konkretisiert die Regelungen zur Vermarktung des fest vergüteten EEG-Stroms und dient zur Ermittlung und Veröffentlichung der EEG-Umlage i.S.d. § 60 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014.

§ 2 AusglMechV regelt die Vermarktung des nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 bis § 32 sowie den §§ 37–55 EEG 2014 fest vergüteten Stroms an einer Strombörse. Die Vermarktung hat vortägig oder untertägig und unter Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Händlers zu erfolgen. Dabei sind die Vorgaben der Bundesnetzagentur insbesondere zu Vermarktung, Handelsplatz, Prognoseerstellung (siehe auch § 4 AusglMechV), Beschaffung der Ausgleichsenergie sowie Transparenz- und Übermittlungspflichten (siehe auch § 7 AusglMechV) einzuhalten.

Die Berechnung der EEG-Umlage gemäß § 60 Abs. 1 EEG 2014 erfolgt nach § 3 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 und Abs. 5 AusglMechV. In § 3 Abs. 3 und 4 AusglMechV wird jeweils geregelt, welche Einnahmen und Ausgaben zur Berechnung der EEG-Umlage zu berücksichtigen sind. Sollte die Höhe der Aufwendungen …

Autor: Dr. Timo Hohmuth

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Energierecht“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Energierecht“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Energierecht“ jetzt 30 Minuten live testen!