Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

§ 9 Ordnungswidrigkeiten

© triloks /​ Thinkstock

§ 9 SpaEfV legt fest, wer i.S.d. § 381 Abs. 1 AO ordnungswidrig handelt. Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 4 Abs. 6 Satz 1 oder § 5 Abs. 5 Satz 1 einen dort genannten Nachweis nicht richtig ausstellt oder nicht richtig bestätigt. Vorsätzlich handelt, wer mit Wissen und Wollen einen Tatbestand verwirklicht. Leichtfertigkeit beschreibt nach allgemeiner Meinung ein gesteigertes Maß an Fahrlässigkeit. Gelegentliche Versuche des Gesetzgebers, das Merkmal der Leichtfertigkeit gesetzlich zu definieren (https://beck-online.beck.de.), sind nicht umgesetzt worden. Der Bundesfinanzhof hat die Leichtfertigkeit i.S.v. § 378 Abs. 1 AO definiert: „Leichtfertigkeit bedeutet einen erheblichen Grad von Fahrlässigkeit, der etwa der groben Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht, aber im Gegensatz hierzu auf die persönlichen Fähigkeiten des Täters abstellt.“ (BFH, Beschluss vom 18.11.2013 – Az. X B 82/12 (NV)). Ein derartiges Verschulden …

Autor: Jan Schnedler

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Energierecht“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Energierecht“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Energierecht“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

  • Energie |Energieeffizienz im Unternehmen

    E-Lear­ning Energiema­nage­ment im Unter­neh­men

    Der E-Learning-Kurs "Energiemanagement im Unternehmen" von WEKA MEDIA sensibilisiert Ihre Mitarbeiter für die Notwendigkeit eines erfolgreichen ...

    € 198,00 CD-ROM Version
    zzgl. € 6,95 Versandpauschale und MwSt.
  • Energie |Energie-Schulung

    Schu­lungs­pa­ket Energie

    Das "Schulungspaket Energie" von WEKA MEDIA ist das erste PPT-Schulungsprodukt zur Vermittlung von Basiswissen zum Thema betrieblicher ...

    € 37,08 / Monat Online Version
    Jahresbezugspreis € 445,00 zzgl. MwSt.