Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“ 18.12.2015

§ 5 Nachweisführung in der Einführungsphase

Das Energiesteuergesetz und das Stromsteuergesetz sehen eine Einführungsphase für die Implementierung und den anschließenden Betrieb eines Energiemanagementsystems oder eines Umweltmanagementsystems bzw. eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz vor.

In § 5 SpaEfV wird die Nachweisführung in der Einführungsphase geregelt, d.h. die zu erfüllenden Voraussetzungen für die Antragsjahre 2013 und 2014, in denen noch erleichterte Antragsbedingungen gemäß § 55 Abs. 5 EnergieStG und § 10 Abs. 4 StromStG gelten. Für die Einführungsphase der Antragsjahre 2013 und 2014 ist eine vollständige Einführung eines den Anforderungen entsprechenden Energiemanagementsystems oder eines Umweltmanagementsystems bzw. eines alternativen Systems noch nicht zwingend erforderlich.

§ 5 Abs. 2 SpaEfV regelt, dass für das Antragsjahr 2015, in dem die Systemeinführung abgeschlossen sein muss, das Nachweisverfahren für das Regelverfahren gilt. Hinsichtlich des Regelverfahrens siehe die Kommentierung zu § 4 SpaEfV.

Die Erfüllung der beschriebenen Voraussetzungen muss gemäß § 5 Abs. 4 SpaEfV durch eine autorisierte Stelle unter Nutzung eines offiziellen Formulars testiert werden. Bestätigungen können durch Konformitätsbewertungsstellen (z.B. TÜV), Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen erfolgen.

Es können in der Einführungsphase die nachfolgend dargestellten Erleichterungen genutzt werden.

Unternehmen, die in der Einführungsphase der Jahre 2013 und 2014 bereits die teilweise Einführung …

Autor: Jan Schnedler

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