Fachbeitrag | Beitrag aus „Energierecht“
18.12.2015

§ 1 Zweck, Anwendungsbereich

© triloks /​ Thinkstock

§ 1 SpaEfV benennt den Zweck und Anwendungsbereich der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung. Die Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung gilt laut amtlicher Begründung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes, die einen Antrag nach § 55 EnergieStG und/oder nach § 10 StromStG auf eine Entlastung von der Energiesteuer oder Stromsteuer in Sonderfällen stellen. Dieser Antrag nach § 55 EnergieStG und/oder nach § 10 StromStG selbst und die entsprechende Entlastung von der Steuer werden auch als Spitzenausgleich bezeichnet.

Die Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung hat hauptsächlich zwei Anwendungsbereiche. Es werden die inhaltlichen Anforderungen an die sog. alternativen Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz festgelegt, die kleine und mittlere Unternehmen anstelle eines Energie- oder Umweltmanagementsystems betreiben können.

Der andere Hauptanwendungsbereich ist die Regelung der inhaltlichen Anforderungen und der Nachweisführung für den Beginn der Einführung und den Betrieb eines …

Autor: Jan Schnedler

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