06.10.2020

Warum führen wir eine Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel durch?

Arbeitgeber müssen nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für die (Elektro-) Sicherheit der in ihren Unternehmen anwesenden Mitarbeiter, Besucher, Fremdhandwerker usw. sorgen.

Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel

Die Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel muss durchgeführt werden, weil jeder Arbeitgeber nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für die Sicherheit der in seinem Unternehmen anwesenden Personen (Mitarbeiter, Besucher, Fremdhandwerker usw.) zu sorgen hat.

Dies bedeutet, dass

  • für diese Personen nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, bei deren bestimmungsgemäßer Verwendung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind, und
  • diese nur verwendet werden, wenn sie für die vorgesehene Verwendung geeignet sind.

Verantwortlich dafür, dass diese Verantwortung erkannt und alle zu ihrer Umsetzung erforderlichen Maßnahmen festgestellt und durchgeführt werden, ist der Unternehmer bzw. die entsprechende als Verantwortlicher oder Führungskraft eingesetzte Person, z.B. die verantwortliche Elektrofachkraft (VEFK).

Auch alle Maßnahmen, die notwendig sind, um diese Ziele zu erreichen, müssen der Unternehmer bzw. die verantwortliche Elektrofachkraft organisieren und durchsetzen. Daraus ergibt sich auch die Pflicht zum Prüfen dieser Arbeitsmittel einschließlich der elektrischen Geräte in der Art und Frist sowie in dem geforderten Umfang, welche Sicherheit und Gesundheitsschutz der Personen im Betrieb garantieren.

Vorgabe der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

In § 5 der Betriebssicherheitsverordnung sind die Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel wie folgt festgelegt:

„(1) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. Die Arbeitsmittel müssen
1. für die Art der auszuführenden Arbeiten geeignet sein,
2. den gegebenen Einsatzbedingungen und den vorhersehbaren Beanspruchungen angepasst sein und
3. über die erforderlichen sicherheitsrelevanten Ausrüstungen verfügen,

so dass eine Gefährdung durch ihre Verwendung so gering wie möglich gehalten wird. Kann durch Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 die Sicherheit und Gesundheit nicht gewährleistet werden, so hat der Arbeitgeber andere geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen, um die Gefährdung so weit wie möglich zu reduzieren.

(2) Der Arbeitgeber darf Arbeitsmittel nicht zur Verfügung stellen und verwenden lassen, wenn sie Mängel aufweisen, welche die sichere Verwendung beeinträchtigen.

(3) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn, es ist in der jeweiligen Richtlinie ausdrücklich anders bestimmt.

(4) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Beschäftigte nur die Arbeitsmittel verwenden, die er ihnen zur Verfügung gestellt hat oder deren Verwendung er ihnen ausdrücklich gestattet hat.”

Aus dieser Vorgabe sowie einigen ergänzenden Festlegungen in anderen Gesetzen und Vorschriften ergibt sich auch die Verantwortung für den Erhalt der Sicherheit der Arbeitsmittel, z.B. bei den ortsveränderlichen elektrischen Geräten. Hierzu gehört, ganz konkret formuliert, die Pflicht zu ihrer regelmäßigen Prüfung und der Dokumentation dieser Prüfung.

Richtiges Prüfgerät zur Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel

In den Anfängen der jeweiligen Prüfverfahren wurden dem Praktiker recht einfache Selbstbauschaltungen dafür vorgeschlagen, wie z.B. eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtungen zu prüfen ist. Hingegen sind Prüfgeräte heute hochkomplexe Geräte, die nicht nur die Sicherheit der Prüfobjekte nachweisen sollen, sondern auch die Sicherheit der Prüfer und anderer bei der Prüfung beteiligter Personen gewährleisten müssen.

Seit den ersten Anfängen hat sich viel getan auf dem Sektor der Mess- und Prüftechnik. Der Markt ist nahezu unüberschaubar und kaum ein Handwerker oder Betriebselektriker ist in der Lage, für sich die „richtigen“ Prüfgeräte zu finden. Auch die Frage der richtigen Dokumentation ist für die meisten ein Buch mit sieben Siegeln. Sind der Kurbelinduktor und der Protokollblock noch zulässig oder braucht man bei jeder Normänderung gleich neue Prüfgeräte einhergehend mit einer speziellen Software? Schließlich kommt es bei der Dokumentation vor allem auf die „Rechtssicherheit“ an.

Unterscheidung von Prüfgeräten

Die Vielzahl an Prüfgeräten und Zubehör ist groß.
Auswahl typischer Prüfgeräte und Zubehör – ein nahezu unüberschaubares Angebot

Prüfgeräte aller Couleur müssen den einschlägigen Hersteller- und Gerätenormen entsprechen. Insbesondere die einzelnen Prüfverfahren sollen normgerecht sein. So müssen diese Normenangaben auf den Geräten zu finden sein.

Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel dokumentieren

Der Arbeitgeber ist also verantwortlich für die Prüfung der Arbeitsmittel auf sicheren Betrieb und für die korrekte Dokumentation. Auf Basis der Gefährdungsbeurteilung legt er Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen für Arbeitsmittel fest. Bei dieser Bewertung ist der Stand der Technik zu beachten.

Wesentlicher Bestandteil der Prüfdokumentation ist das korrekt eingesetzte Prüfprotokoll. Dieses Protokoll muss alle erforderlichen Prüfergebnisse beinhalten, eine Art ElektroCheck des ortsveränderlichen Arbeitsmittels darstellen.

Für die Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel können Sie vorgefertigte Formulare verwenden. Informieren Sie sich hier über entsprechende Prüfprotokolle.

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Autor: WEKA Redaktion