22.09.2017

Ist eine angestellte VEFK automatisch leitender Angestellter?

Frage aus der Praxis

Die verantwortliche Elektrofachkraft (VEFK) wird in einem Unternehmen dann bestellt, wenn ein elektrotechnischer Betrieb oder Betriebsteil vorhanden ist und die Vorgesetzten die elektrotechnisch-fachliche Leitung nicht übernehmen können. Elektrofachkräfte können nicht im „luftleeren“ Raum existieren, sondern benötigen eine fachliche Bezugsperson, die sie in der VEFK finden. Damit rückt die VEFK in eine Leitungs- und Führungsposition ein, für die sich die Frage stellt, ob sie dadurch zu einem leitenden Angestellten im Sinne der Arbeitsgesetze wird. Die Stellung als leitender Angestellter entsteht nämlich automatisch durch Erfüllen der in den Gesetzen enthaltenen Kriterien – ohne ein vertragsgestalterisches Zutun der Beteiligten.

Antwort des Experten

Status als leitender Angestellter

Der Begriff des leitenden Angestellten (LA) wird in unterschiedlichen Gesetzeswerken Vgl. Schaub (2004) S. 28: z.B. BetrVG, KSchG, ArbGG weiterhin ArbZG unterschiedlich definiert gebraucht. Gemeinsame Quintessenz ist jedoch meist, dass dem leitenden Angestellten ein Schutz, der normalen (sprich: nicht leitenden) Arbeitnehmern gewährt wird, entzogen wird. So z.B. im Kontext von § 9 Abs. 1 KSchG i.V.m. § 14 Abs. 2 KSchG Es ist daher von Interesse zu wissen, ob die VEFK grundsätzlich aufgrund ihrer Funktion ein leitender Angestellter ist. Anzumerken ist, dass „eine Ernennung zum leitenden Angestellten nicht möglich [ist], denn leitender Angestellter ist man kraft Gesetzes oder …

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