15.09.2017

Haftung gegenüber Arbeitnehmern

Fürsorge- und Verkehrssicherungspflicht

Verletzt der Arbeitgeber schuldhaft die Rechte seiner Arbeitnehmer aus dem Arbeitsvertrag, kommen auch vertragliche Schadensersatzansprüche in Betracht. Insbesondere die dem Arbeitsvertrag innewohnenden Nebenpflichten sind praktisch von Bedeutung; dabei ist zunächst an die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmern zu denken, aber auch an die Verkehrssicherungspflicht.

Beispiel

Arbeitgeber (AG) und Arbeitnehmer (AN) sind durch den Arbeitsvertrag aneinander gebunden. Bei Glatteis im Winter muss der AN die Werkshallen wechseln und stürzt auf einem nicht geräumten und nicht gesperrten Weg. Bei dem Sturz gehen seine Taschenuhr und seine Brille zu Bruch.

Der AG haftet dem AN gegenüber auf Schadensersatz wegen schuldhafter Verletzung der Verkehrssicherungspflicht und der Fürsorgepflicht (Nebenpflichten des Arbeitsvertrags). Möglicherweise tritt eine vom AG abgeschlossene Betriebshaftpflichtversicherung für den Sachschaden ein.

Zu erwähnen ist an dieser Stelle auch das seit 2006 geltende Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das es dem Arbeitgeber im bestehenden Arbeitsverhältnis verbietet, Beschäftigte aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, des Alters, der sexuellen Identität oder einer Behinderung zu benachteiligen. Verstößt der Arbeitgeber schuldhaft gegen dieses Benachteiligungsverbot, regelt § 15 AGG als Rechtsfolge die Verpflichtung zum Schadensersatz und zum Ersatz des …

Autor: Claus Eber

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